Extremismus

Hoyerswerda kämpft gegen seinen braunen Schatten

Die Polizei bringt ein junges Paar vor Neonazis in Sicherheit. Wie gefährlich ist die sächsische Kleinstadt tatsächlich?

Manche Orte hat der real existierende Sozialismus wirklich schwer erwischt. Mausgrau liegen sie in der Landschaft, Platte reiht sich an Platte. Dazwischen ein Bestattungshaus und mittendrin ein Einkaufszentrum, das andere vor die Stadtgrenzen verbannen würden. Der legendäre Gerd Ruge hat in seinen ARD-Reportagen aus den Weiten Russlands viele solcher Orte gezeigt. Immer wirkten sie irreal.

Dabei gibt es sie wirklich, auch in Deutschland. Hoyerswerda ist so ein Ort. Alt, trist, depressiv. Und wer dann mit den Menschen spricht, der ist verwundert über so viel Entgegenkommen, Freundlichkeit und Zufriedenheit, die so gar nicht zu dieser unwirtlichen Umgebung passen mag und schon gar nicht zu dem Ruch des Rechtsextremismus, in den diese Stadt jetzt wieder geraten ist.

Ratlose Stadt

Seit zwei Bürger im Oktober von der Polizei aus Furcht vor Übergriffen von Rechtsradikalen an einen unbekannten Ort gebracht werden mussten, an dem sie sich bis heute aufhalten, ist auch die Erinnerung an die Ereignisse von 1991 wieder zurück. Damals hatten gewaltbereite Rechte ein Wohnheim für Vertragsarbeiter und ein Flüchtlingswohnheim angegriffen. Bis zu 500 Bürger waren als Schaulustige dabei. Über Jahre war Hoyerswerda stigmatisiert. Aber zuletzt schien es lange so, als habe die Stadt diese Vergangenheit abschütteln können. Bis zum 17.Oktober.

An diesem Abend stürmten Neonazis ein Mehrparteienhaus in der Robert-Schumann-Straße. Sie drehten die Glühbirne im Hausflur heraus und traten brüllend gegen die Wohnungstür von Ronny und Monique. Die beiden waren dafür bekannt, dass sie regelmäßig Aufkleber der rechten Szene in der Stadt entfernten. Einer drohte der 33 Jahre alten Frau, er werde sie vergewaltigen. Wenn nicht heute, dann morgen oder übermorgen. Das Paar geriet in Panik, rief voller Angst die Polizei. Ein Streifenwagen mit zwei Beamten traf ein. Zwei Polizisten standen 17 oder 18 Neonazis gegenüber. Die Beamten bahnten sich den Weg in die Wohnung und riefen Verstärkung. Aber die Angst bei Ronny und Monique blieb. Zwei Stunden tobten sich die Neonazis vor dem Haus aus. Schließlich entschied die Polizei, die beiden zu verstecken.

„Es ist einfacher, zwei Personen von einem Ort an einen anderen, sicheren Ort zu verbringen, als 30 Personen beispielsweise zu bewachen“, sagte Wochen später Thomas Knaup, Sprecher der Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien, in einem Beitrag des MDR-Fernsehens. Ein folgenschwerer Satz, denn er wurde als Kapitulation der Polizei vor den Rechten gewertet. Spätestens jetzt war die Nacht des 17.Oktober auch ein Politikum.

Unter dem zunehmenden öffentlichen Rechtfertigungsdruck organisierte das sächsische Innenministerium für Ende November ein öffentliches „Aktionsforum“ mit Polizei und Verfassungsschutz. Weit über 100 Bürger kamen an diesem Mittwochnachmittag in den großen Ratssaal, sie wollten hören, was die Spitzen der Sicherheitsbehörden ihnen zu sagen haben.

Viel ist es nicht, das stellten sie bald fest. Neuigkeitswert hatten bestenfalls die Informationen der Staatsanwaltschaft. „Wir ermitteln gegen elf Rechtsextremisten“, sagte der Görlitzer Oberstaatsanwalt Martin Uebele. Ihnen werde Bedrohung und Beleidigung vorgeworfen. „Möglicherweise kommt aber noch Hausfriedensbruch, schwerer Hausfriedensbruch oder gar Landfriedensbruch hinzu“, sagte er. Das hänge vom weiteren Verlauf der Ermittlungen ab. Optimistisch wirkte er jedoch nicht. Der in die Kritik geratenen Polizei stellte er ein glänzendes Zeugnis aus. „Die Polizei hat professionell gearbeitet“, sagte er. Noch in der Nacht habe sie Verdächtige vernommen, am Tag darauf Zeugen gehört. „Das würde sogar einem Kapitalverbrechen zur Ehre gereichen“, sagte der Staatsanwalt. Stille. Falls er Applaus erwartet haben sollte, wurde er enttäuscht.

Alle fanden sie furchtbar, was in Hoyerswerda geschehen ist, vom Präsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, über den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Jörg Michaelis, bis hin zum Landespolizeipräsidenten Rainer Kamm. Alle sagten, der Vorfall sei ernst zu nehmen. „Wir haben es mit einer kleinen Gruppe von Neonationalsozialisten zu tun“, sagte Meyer-Plath.

Es seien nicht viele, aber es seien halt die gefährlichsten, weil sie gewaltbereit seien. Michaelis allerdings sah keine besondere Gewaltbereitschaft in Hoyerswerda. In diesem Jahr habe es noch kein Gewaltdelikt gegeben. „Vor zwei Jahren gab es einen Faustschlag“, sagte er. Im vergangenen Jahr seien es zwei kleinere Sachen gewesen.

Die Bürger sahen das anders. Eine Anwältin meldete sich, sie fragte, warum die Stadt sozial schwache Familien in wenigen Plattenbauten konzentriere und dort mehr oder weniger sich selbst überlasse. „Warum beseitigt die Stadt nicht die Aufkleber der rechten Szene?“, fragte sie. Und ein Mann, der abends einer johlenden Horde rechtsextremistischer Jugendlicher auf der Straße begegnete, sagte: „Ich erlebe viel Angst bei diesem Thema in der Stadt.“

Das Podium schweigt. Dann gibt sich Oberbürgermeister Stefan Skora einen Ruck. „Aus diesem Grund wollen wir dieses Aktionsforum künftig zweimal im Jahr veranstalten“, sagte Skora. Er und die Chefs der Sicherheitsbehörden appellierten an die Kräfte der Zivilgesellschaft, die Polizei alleine könne das Problem nicht lösen.

Irgendwie ruft in dieser Stadt jeder nach Hilfe. Die auf dem Podium erwarten sie von den Bürgern, die selber in der Hoffnung auf Antworten hier sitzen. Und am Ende gehen sie alle gemeinsam, wie sie gekommen sind: ratlos.

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