Beobachterstatus

Spanien will bei UN für Aufwertung der Palästinenser stimmen

Nach Frankreich hat auch Spanien angekündigt, in der UN-Vollversammlung für eine Aufwertung des Status der Palästinenser stimmen zu wollen. Bei der Abstimmung am Donnerstag werde sein Land mit Ja stimmen, sagte Spaniens Außenminister José Manuel Garciá-Margallo.

Die Resolution der Palästinenser sei der beste Weg zu einem Frieden, sagte Garciá-Margallo. Auch Dänemark, Norwegen und die Schweiz kündigten an, den Antrag unterstützen zu wollen.

Am Donnerstag soll in der UN-Vollversammlung darüber abgestimmt werden, ob die Palästinenser einen aufgewerteten Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat bekommen. Für die angestrebte Aufwertung genügt die Zustimmung der UN-Vollversammlung, die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder können kein Veto einlegen. Während Israel und die USA den Antrag ablehnen, wird voraussichtlich eine Mehrheit der 193 Mitgliedsstaaten im Sinne der Palästinensischen Autonomiebehörde um Präsident Mahmud Abbas stimmen. Die Bundesregierung wollte bis Dienstagabend keine Angaben über ihr Abstimmungsverhalten machen, war aber nach Angaben des Auswärtigen Amts um „eine möglichst enge EU-Abstimmung“ bemüht. Garciá-Margallo erklärte am Mittwoch den Versuch der EU-Staaten, eine einheitliche Position einzunehmen, für gescheitert.

( AFP )