Militäreinsatz

SPD will auch Aufklärungsflugzeuge in die Türkei schicken

Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert, das Parlament auch über den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei abstimmen zu lassen.

Die Hightech-Flieger könnten Daten für den möglichen Einsatz der Luftabwehrraketen vom Typ Patriot liefern, die zum Schutz vor syrischen Angriffen in der Türkei stationiert werden sollen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Das ist dann auch mit zu mandatieren.“ Die Bundeswehr stelle schließlich zwei Drittel des Personals in den Awacs-Maschinen.

Unterdessen stellte Nato-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag in Brüssel klar, dass der Verband von „Patriot“-Luftabwehrraketen soll von einem Nato-Kommandeur geführt werden. Der Nato-Oberkommandierende in Europa, James Stavridis, hat demnach das Kommando inne. Er wird die Führungsverantwortung an Nato-Kommandeure im Einsatzgebiet delegieren. Die Nato-Sprecherin wies damit Meldungen zurück, wonach Ankara die Führung der „Patriot“-Raketen beansprucht.

Die syrische Regierung hat die geplante Stationierung von Nato-Luftabwehrraketen im Nachbarland Türkei als Provokation gewertet. „Syrien verurteilt die jüngsten provokativen Schritte der türkischen Regierung“, zitierte das Staatsfernsehen in Damaskus am Freitag einen Mitarbeiter des Außenministeriums. Zuvor hatte bereits Russland die Nato vor der Raketen-Stationierung gewarnt.

Die Bundesregierung will dem Bundestag den „Patriot“-Einsatz zur Abstimmung vorlegen. Von einer Mandatierung von „Awacs“-Flügen war bisher allerdings keine Rede. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte eine Verlegung zusätzlicher „Awacs“-Flugzeuge in die Region zwar ausgeschlossen, aber hinzugefügt: „Die Nutzung von Systemen, die ohnehin in der Türkei sind ... ist selbstverständlich, und dazu kann auch „Awacs“ gehören.“