Krise

Japaner wählen siebte Regierung binnen sechs Jahren

Und wieder wird in Japan gewählt. Ministerpräsident Yoshihiko Noda löste am Freitag das Parlament auf und machte damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei.

Als Wahltermin ist der 16. Dezember vorgesehen. Bei der Wahl droht Nodas Regierungspartei DPJ nach einer dreijährigen von Führungskrisen und häufigen Kabinettsumbildungen geprägten Regierungszeit eine Niederlage.

Noda ist bereits der sechste Regierungschef Japans in sechs Jahren. Die nächste Parlamentswahl war eigentlich für August oder September 2013 vorgesehen. Noda hatte der Oppositionspartei LDP jedoch im Gegenzug für ihre Zustimmung zu einer Verdopplung der Mehrwertsteuer im August die vorgezogene Wahl versprechen müssen.

Vor der Auflösung hatte das Parlament noch ein Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen verabschiedet, das Noda zur Bedingung für die Neuwahl gemacht hatte. Mit den Staatsanleihen sollen rund 40 Prozent des laufenden Staatshaushalts gedeckt werden. Nodas Regierung kämpft seit Monaten mit der Enttäuschung vieler Wähler, wachsenden Spannungen mit China, der langsamen Erholung des Landes von den Folgen des Tsunamis 2011 und einer lahmenden Wirtschaft.