Personalien

Die Oberpiratin geht von Bord

Julia Schramm verlässt den Bundesvorstand der Partei im Streit

Irgendwas hat sich in den vergangenen Wochen verändert. Noch vor Kurzem, nach dem Erscheinen ihres Buchs, schaute Julia Schramm nach vorn, in eine Zukunft im Bundesvorstand der Piratenpartei. Der Berliner Morgenpost sagte die Berlinerin, sie werde trotz der heftigen Reaktionen auf „Klick Mich“ weitermachen, den wichtigen Parteitag Ende November vorbereiten. „Ich werde meine Amtszeit bis zum kommenden Jahr durchziehen.“ Dann werde sie sich aus der ersten Reihe zurückziehen. Doch Schramm hat ihre Meinung geändert. Sie ist zurückgetreten. Ihr Platz im Vorstand bleibt wohl unbesetzt.

Schramms Abschied ist der nächste Höhepunkt im Dauerstreit um das Gremium. Seit Wochen überlagern die Ungereimtheiten nach außen die politische Arbeit der Piratenpartei. Schon am Dienstag gab es aus Schramms Umfeld übereinstimmende Angaben, dass sie am Freitag Abschied nehmen werde. Sie selbst reagierte allerdings nicht auf Anfragen. Ihre Arbeitsbereiche sollen laut Vorstandskreisen schon seit Tagen aufgeteilt sein.

Mit ihrer direkten Art hat Julia Schramm oft angeeckt. Viele hatten kein Verständnis dafür, dass die Berlinerin darüber hinaus problemlos ihre Meinungen wechselte. Von der Datenschutzkritikerin wurde sie zum Beispiel innerhalb weniger Monate zur Datenschützerin.

Offene Rechnungen seit der Wahl

So war es kein Wunder, dass Schramm keine Chance hatte, als sie im Frühjahr Bundesvorsitzende werden wollte. Welchen Rückhalt sie dennoch in der Partei hatte, zeigte sich daran, dass sie trotz eines am Wahltag erschienenen vernichtenden Artikels in den Bundesvorstand kam. Der Bericht traf sie, daraus resultieren offene Rechnungen. Doch erst mal machte sie recht geräuschlos ihre Arbeit im Gremium. Bis „Klick Mich“ erschien. Schramm erntete in den Tagen rund um das Erscheinen ihres Buchs deftige Kritik. Internet-Kenner verrissen das Buch, das für die Offline-Generation geschrieben war.

Politisch wurde es für Schramm problematisch, als sie mit ihrem Verlag gegen Raubkopien vorging – manche Piraten reagierten allergisch auf diesen Eingriff, der mit den Grundsätzen der Partei kollidierte. Die Kluft zwischen Schramm und vielen Piraten war deutlich. Hinzu kam der politische Machtkampf, der bei den Piraten mit zunehmenden politischen Optionen in den Ländern und im Bund nahezu monatlich härter geführt wird. Die Zahl jener Piraten steigt, die nicht mehr glauben, dass die Piraten bessere Politik als die anderen Parteien machen.

Schramms Rücktritt überrascht jedoch, weil zuletzt vor allem der politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, massiv vom Bundesvorstand angegangen wurde. Noch am Donnerstag war abgemacht, dass auch Ponader zurücktreten werde. Am Freitag änderte Ponader jedoch seine Meinung: Er teilte auf Twitter mit, er werde nicht zurücktreten.

Dafür kündigte Vorstandsmitglied Matthias Schrade für die Zeit nach dem Bundesparteitag Ende November seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand an. Er begründete dies mit einem tiefen Konflikt: „Eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader ist mir schlichtweg nicht möglich“, sagte Schrade. Da dieser den Bundesvorstand offenbar nicht verlassen wolle und Neuwahlen nicht absehbar seien, bleibe ihm keine anderem Wahl.