Türkei

Neuer türkischer Sultan

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Boris Kálnoky

Ministerpräsident Erdogan will sein Land noch lange führen – als Vorbild für die islamische Welt

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wurde am Sonntag zum dritten und letztmöglichen Mal zum Führer seiner Regierungspartei AKP gewählt. So lautet die kurze Nachricht. Die Ausführlichere müsste davon künden, dass nichts mehr so ist, wie es zu Beginn von Erdogans Anfangszeiten an der Macht war. Die Türkei heute ist fast das Gegenteil des Landes, welches sie damals war – und Erdogans Ton ist das Gegenteil des Geistes aus den Anfangszeiten.

Damals, Anfang der 2000er Jahre, war die EU das große Ziel, der Aufbruch nach Westen das Hauptthema. Diesmal erwähnte Erdogan in seiner zweieinhalbstündigen „Krönungsrede“ die EU nicht ein einziges Mal. Die regierungsfreundlichen, also islamisch orientierten Medien berichteten stolz von „mehr als 200 Delegierten aus dem Ausland“. Aber der einzige, der nicht aus einem muslimischen Land war, war Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Er gab sich als Feigenblatt her, um zu verdecken, dass selbst die EU nicht vertreten war. Das mag daran liegen, dass die Türkei von sich aus die EU ächtet, solange der griechische Teil Zyperns die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Am frenetischsten gefeiert unter all den Gesandten aus anderen Ländern wurde aber Khalid Meschal, der Führer der radikalen, im Westen als Terrororganisation betrachteten Hamas-Miliz. Ganz in dessen Sinne war Erdogans Gelübde, die Beziehungen der Türkei zu Israel „niemals zu normalisieren“, solange die Blockade von Gaza nicht aufgehoben werde, und Israel sich nicht für den Tod von neun türkischen Militanten entschuldige, und deren Familien entschädige. Die neun Männer waren im Mai 2010 von israelischen Kommandos getötet worden. Zuvor hatten sie die Soldaten gewaltsam angegriffen, als diese das Schiff „Mavi Marmara“ zu entern versucht hatten – es war von einer islamisch-fundamentalistischen Organisation nach Gaza geschickt worden, um die Blockade zu durchbrechen.Was den Aufbruch der Türkei nach Westen betrifft, dafür verwendete Erdogan in seiner Grundsatzrede ein ganz neues Symbol. Das Endziel des langen Weges, das erst seine Nachfolger erreichen würden, sei „2071“, sagte er an die Adresse der türkischen Jugend. Dann nämlich jährt sich zum 1000sten Mal die Schlacht von Manzikert, in der die Türken das byzantinische Reich entscheidend schlugen und gen Westen drängten, indem sie Anatolien in Besitz nahmen. „Unser Vorbild ist Sultan Arp Arslan“, also der damals gegen die Christen siegreiche Kriegsherr, verkündete Erdogan zum begeisterten Applaus von rund 30.000 AKP-Anhängern. Nur 10.000 passten in die Kongresshalle, 20.000 verfolgten seine Rede aus Monitoren außerhalb der Halle.

Die Zeitungen pickten je nach Linie verschiedene Aspekte seiner Rede für die Schlagzeile heraus. Zaman betonte die neue, „demokratischere“ Verfassung, die Erdogan versprach. Sabah legte den Schwerpunkt auf Erdogans Worte an die Kurden („Vereint auf einen neuen Weg“), obwohl der AKP-Chef zwar viel zum Thema Kurden sagte, nur leider nichts Neues – sie sollten sich von der PKK lossagen. So spricht man in der türkischen Politik, seit es die PKK gibt. Die linke Zeitung „Taraf“ titelte: „Türkisch-Islamisches Manifest“, und das traf den Kern der Sache: Erdogans Rede war ein ideologisch-islamisch durchwirktes Signal an die islamische Welt. Er betonte, dass die Türkei gezeigt habe, dass der Islam modern und demokratisch sein könne. Das Land (und also er selbst, der es dazu machte, was es heute ist), sei damit ein Vorbild für die ganze islamische Welt. Wie um das zu unterstreichen, hatte auch der neue ägyptische Präsident Mohammed Mursi den Kongress mit seiner Anwesenheit beehrt.

Ein zumindest vorübergehendes Zusammenrücken der beiden Champions des neuen politischen Islam war unübersehbar: In wenigen Wochen, so wurde verkündet, werde Erdogan nach Kairo reisen, mit fast seiner gesamten Regierung, und dann würden „Entscheidungen von großer Reichweite“ verkündet werden. Ägypten und die Türkei sind traditionell Rivalen, wenn es um die Führungsrolle in der Region geht. Mursi scheint aber entweder religiöse Gemeinsamkeiten pflegen zu wollen, oder in der noch labilen Übergangsphase in Ägypten die volle Unterstützung der Türkei zu brauchen.

Die eher marginale islamische Zeitung „Milat“ brachte mit ihrer Schlagzeile die Inbrunst von Erdogans Anhängern am besten auf den Punkt: „Führer der Welt“, titelte sie zu Erdogan – also nicht nur der islamischen Welt. Dazu passte Erdogans sehr selbstbewusster, fast drohender Ton gegenüber Russland und China. Sie müssten endlich ihre Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschir al-Asad aufgeben, sagt er, sonst würden sie als Unterstützer der Unterdrückung von der Geschichte bestraft“. Ebenso passend für das neue türkische Machtstreben war das Motto des Kongresses: „Große Türkei, große Macht“.

An der Macht bis 2023

Ob nun Erdogan das Zeug dazu, Führer der Welt, oder auch nur der islamischen Welt zu werden, das wird besagte Geschichte wohl zeigen. Dass er aber der Führer der Türkei ist, und auf absehbare Zeit zu bleiben beabsichtigt, daran wollte er keinen Zweifel lassen. Er deutete an, im Jahr 2014 zur Präsidentenwahl antreten zu wollen, nachdem die gegenwärtige Verfassung für ihn keine weitere Amtszeit als Ministerpräsident zulässt. Zugleich soll die versprochene neue Verfassung – für die die AKP, anders als in früheren Jahren, derzeit freilich nicht die erforderliche Mehrheit im Parlament hat – ein neues politisches System errichten, dass die Macht eines Präsidenten Erdogan vergrößern würde. Die Rede ist von einem präsidentiellen oder „halbpräsidentiellen“ Regierungssystem.

Er wolle der Nation weiter dienen, sagte Erdogan, der genaue Titel sei nicht so wichtig. Und setzte ein weiteres geschichtsträchtiges Datum als Fernziel seiner Zeit an der Macht: Das Jahr 2023. Das wäre der 100. Jahrestag der Gründung der modernen Türkei durch Mustafa Kemal Atatürk. So machte Erdogan in Symbolen klar, als wen er sich selbst sieht: Als neuen Atatürk, der das Land modernisiert, und als neuen Sultan, der die Türken und den Islam siegreich gen Westen führt.