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Plötzlich verhandlungsbereit

Neue Rolle Zehn Jahre nach der Umwandlung seiner Todesstrafe in lebenslange Haft könnte der inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan doch noch eine wichtige Rolle bei Verhandlungen übernehmen. Nachdem Ankara bislang vor allem auf militärische Härte im Kampf gegen Öcalans verbotene Kurdische Arbeiterpartei (PKK) gesetzt hat, signalisiert Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan seit einigen Tagen wieder Verhandlungsbereitschaft des Staates, die sich auch auf den auf einer Insel im Marmarameer einsitzenden Öcalan erstreckt.

Hochverrat Nach seiner Festnahme 1999 galt ein Dialog mit Öcalan zunächst als Hochverrat. Als Chef der PKK sei er für den Separatismus der Kurden und Tausende von Morden an „unschuldigen Babys, Kindern, Frauen und alten Leuten“ verantwortlich, so seine Richter. Dasselbe Staatssicherheitsgericht, das Öcalan zum Tode verurteilt hatte, wandelte das Urteil am 3. Oktober 2002 in lebenslange Haft um – allerdings ohne Aussicht auf Entlassung durch Begnadigung oder eine der in der Türkei häufigen Amnestien. Vor zwei Jahren gab es bereits Gespräche mit Öcalan.

Große Geste Auf dem Parteitag seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP hat Erdogan am Sonntag mit großer Geste angekündigt, einen neuen Anlauf zur Lösung des Streits über die Rechte der kurdischen Volksgruppe zu unternehmen. Trotz aller Provokationen wolle seine Regierung ein Kapitel des Friedens und der Brüderlichkeit aufschlagen. In den Wochen zuvor musste er erleben, dass Überfälle der PKK auf Polizei und Armee trotz Militäreinsätzen im Südosten des Landes weitergehen und eine Lösung nicht in greifbare Nähe rückt.