Militär

Regierung zieht Lehren aus Afghanistan-Einsatz

Die Bundesregierung will ihre Politik gegenüber Krisenstaaten besser koordinieren und an realistischeren Maßstäben ausrichten.

Das Ziel sei Kooperation statt starren Kästchendenkens, sagte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Kabinettskollegen Guido Westerwelle (FDP) und Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Mit ihren neuen Leitlinien zur stärkeren Vernetzung von klassischer Diplomatie, Entwicklungshilfe und militärischen Mitteln bei der Stabilisierung fragiler Staaten zieht die Bundesregierung auch die Lehren aus dem politischen und militärischen Engagement in Afghanistan.

Niebel bezeichnete Afghanistan als Schadensfall und nicht als Beispiel der vernetzten Sicherheit. Das Ziel sei eigentlich eine frühe Zusammenarbeit aller Ressorts, damit es gar nicht zu einer Krise wie am Hindukusch komme. Verteidigungsminister de Maizière stellte klar, die Erwartungen dürften nicht zu hoch gesetzt werden, die Ziele müssten bescheiden und realistisch formuliert werden. „Vielleicht ist die hohe Zustimmung auch erkauft worden mit besonders hohen Erwartungen“, sagte de Maizière. Das Militär könne nur für eine gewisse Sicherheit sorgen und nicht für Bildung und Menschenrechte. Westerwelle mahnte eine stärkere Konzentration auf Gesellschaften statt auf Regierungen an. Zu lange sei die Stabilität von Staaten mit der Stabilität von Regierungen verwechselt worden.