US-Wahlkampf

Palästinenser empört über Romney

Video mit Rede des Republikaners lässt dessen Umfragewerte fallen

– Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat mit Äußerungen über den Nahost-Konflikt für Empörung bei Palästinensern gesorgt. Der Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas widersprach Romneys Aussage, wonach die Palästinenser nicht an Frieden interessiert seien. Nabil Abu Rudeineh sagte der Zeitung „al-Ajam“, die Palästinenser seien sehr wohl zu einer Friedensregelung bereit. Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967.

Romney hatte in einem heimlich aufgenommenen Video gesagt, die Palästinenser seien „der Zerstörung Israels verpflichtet“. Vor diesem Hintergrund sei er auch nicht dafür, dass Israel sich den Palästinensern beuge. „Die Idee, Israel dazu zu drängen, etwas aufzugeben, um die Palästinenser zum Handeln zu bringen, ist die schlechteste Idee auf der Welt.“

Abu Rudeineh äußerte die Vermutung, Romney habe sich zu Wahlkampfzwecken so ausgedrückt. „Diese Worte dienen dem Friedensprozess nicht und stärken die Extremisten.“ Ein Sprecher Barack Obamas wertete diese Äußerungen als Beleg für Romneys mangelnde Führungsstärke.

Auf dasselbe Video bezog sich Barack Obama am Dienstagabend im US-Fernsehsender CBS. Der US-Präsident kritisierte Romneys Wählerschmähungen. Der hatte im Video auch gesagt, „47 Prozent der Menschen“ in den USA würden im November ohnehin für Obama stimmen, weil sie von staatlichen Leistungen abhingen und sich selbst als „Opfer“ betrachteten. „Mein Job ist nicht, mich um diese Leute zu kümmern“, so Romney. Das Video war im Mai in Florida heimlich bei einer Veranstaltung von reichen Sponsoren gedreht und jetzt auf der Internetseite des US-Magazins „Mother Jones“ veröffentlicht worden. Obama reagierte nun auf die „Steilvorlage“ seines Herausforderers. „Wenn man Präsident sein will, muss man für alle arbeiten“, so Obama im Gespräch mit Moderator David Letterman. Ein Staatschef müsse „das Land als Ganzes“ vertreten. „Als ich 2008 gewann, wählten 47 Prozent des amerikanischen Volkes John McCain“, erinnerte Obama an seinen damaligen republikanischen Gegner. „Sie stimmten nicht für mich, und am Wahlabend sagte ich: ‚Auch wenn ihr nicht für mich gewählt habt, höre ich eure Stimmen, und ich werde so hart arbeiten, wie ich kann, um euer Präsident zu sein.‘“ Sieben Wochen vor der Wahl am 6.November verstärkten die Äußerungen den Eindruck, dass Romney, der als Finanzinvestor zu einem Millionenvermögen gelangte, die Sorgen und Nöte der Mehrheit der US-Bürger nicht versteht. „Wir machen alle Fehler“, sagte Obama dazu bei Letterman. „Aber worüber die Menschen Klarheit haben wollen, ist, dass man nicht einen Großteil von ihnen nach Verlusten und Gewinnen ablegt.“

Romney hatte zuvor trotz des verheerenden Eindrucks, den seine Äußerungen in dem Video hinterließen, eine Entschuldigung abgelehnt. Er sagte lediglich, seine Äußerungen seien „nicht elegant“ gewesen.

Im Duell zwischen Obama und Romney hatte es lange nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen ausgesehen. Eine Reihe von Pannen in Romneys Wahlkampf warf diesen jedoch zurück. Sieben Wochen vor dem Urnengang lag der Präsident in einer Umfrage fünf Prozentpunkte vorn – auch in Wisconsin, Virginia und Colorado. Diese Staaten gelten als strategisch wichtig.