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Leistungsschutzrecht: Piraten sammeln über Bundestag Gegenstimmen ++ Eifel: US-Atomwaffen angeblich bis 2050 stationiert ++ Atomtransport: Schiff kehrt aus bisher unbekannten Gründen um

Piraten sammeln über Bundestag Gegenstimmen

Die Piratenpartei nutzt die Online-Plattform für Petitionen an den Deutschen Bundestag, um die Diskussion über das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet zu beflügeln. Die Petition der Piraten fordert den Bundestag auf, ein solches Schutzrecht grundsätzlich abzulehnen. Einen Tag nach Einstellen der Petition hat die Initiative mehr als 2600 Unterstützer gefunden. Angestrebt werden 50.000, um eine öffentliche Beratung im Petitionsausschuss zu erreichen. Nach dem Gesetzentwurf, den das Kabinett Ende August angenommen hat, sollen Internetsuchmaschinen in Deutschland für die Bereitstellung von Presseartikeln im Netz Lizenzgebühren an die Verlage zahlen. Das Gesetz richtet sich vor allem gegen Suchmaschinen wie Google und gewerbliche Nachrichtenauswerter.

US-Atomwaffen angeblich bis 2050 stationiert

US-Atomsprengköpfe lagern auch 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges noch immer in Deutschland, wie Experten schätzen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will dies seit Langem ändern. Eine Studie von Friedensforschern macht aber wenig Hoffnung. Die im Fliegerhorst Büchel in der Eifel vermuteten Sprengköpfe könnten ihrer Ansicht nach noch auf Jahrzehnte im Land stationiert bleiben. Die US-Regierung plane, die Atomwaffen so zu modernisieren, dass sie bis 2050 weiter einsatzbereit blieben.

Schiff kehrt aus bisher unbekannten Gründen um

Rätselraten um den umstrittenen Transport plutoniumhaltiger Mischoxid-(MOX)-Brennelemente von der britischen Atomfabrik Sellafield zum niedersächsischen Atomkraftwerk Grohnde: Das am Mittwoch gestartete Schiff „Atlantic Osprey“, das die Brennstäbe befördern soll, kehrte nach Angaben britischer Umweltschützer am Donnerstag wieder in den Hafen von Workington zurück. In der Nacht hatte es in der Irischen See gekreuzt, wie Routenprotokolle im Internet zeigen.