Nachfolge

Chinas designierter neuer Staatschef für Reformen offen

Der Favorit für die Nachfolge des chinesischen Staatschefs Hu Jintao will offenbar schneller Reformen auf den Weg bringen.

- Vizepräsident Xi Jinping sei dafür, dass die regierende Kommunistische Partei mehr Energie in Reformen stecke, um die sozialen und wirtschaftlichen Probleme des Landes zu lösen, verlautete aus Regierungskreisen. Dies habe er bei einem privaten Treffen mit dem prominenten Reformer Hu Deping in den vergangenen Wochen zum Ausdruck gebracht. Damit wolle Xi auch signalisieren, dass er nicht nur für Forderungen nach einer weiteren Liberalisierung der Wirtschaft aufgeschlossen sei, sondern auch Rufen nach mehr gesellschaftlichen Freiheiten und einer Lockerung der staatlichen Kontrolle.

Vor allem in der immer weiter auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich, in der Korruption und in der eingeschränkten politischen Freiheit sehen chinesische Reformpolitiker Risiken für soziale Stabilität und Wirtschaft. Insbesondere über den Reichtum von Parteiführern wuchs in der Bevölkerung zuletzt der Unmut. Xi bezeichnete die Probleme Chinas bei dem Treffen als beispiellos. Den Kreisen zufolge dürfte eine Priorität auf der Agenda Xis sein, die Privatwirtschaft mit Steuererleichterungen und anderen Anreizen zu fördern.

Es wird erwartet, dass der 69-jährige Präsident Hu im März als Teil eines umfassenden Führungswechsels sein Amt an den 59-jährigen Xi abgibt. Auch für die Übernahme des Parteivorsitzes von Hu gilt Xi als Favorit.