Konferenz

USA und Israel streiten mit UN über Bans Iran-Reise

Gegen den Widerstand der USA und Israels hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ein Treffen mit der iranischen Führung in Teheran angekündigt.

- Bans Sprecher Martin Nesirky sagte, dass Ban eine Konferenz der Blockfreien Staaten nächste Woche im Iran nutzen wolle, um mit dem religiösen Führer, Ayatollah Ali Chamenei, sowie Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu sprechen. Auch Ägyptens neuer Präsident Mohammed Mursi will nach Jahrzehnten diplomatischer Eiszeit in den Iran reisen. Damit erlitten die Bemühungen Israels und der USA, den Iran wegen seines Atomprogramms zu isolieren, einen Rückschlag.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verteidigte Bans Reisepläne. "Ich habe volles Vertrauen in die überzeugende Arbeit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen", sagte Westerwelle in der lettischen Hauptstadt Riga. Nachdem sie die Reise nicht verhindern konnten, forderten die Regierungen der USA und Israels Ban auf, in Teheran Klartext zu reden. "Er hat eine Gelegenheit, den iranischen Führern direkt zu sagen, was die Sorgen der internationalen Gemeinschaft sind", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, am Mittwoch (Ortszeit) in Washington.

Ähnlich auch die Sprecherin des Außenministeriums in Jerusalem, Ilana Stein: "Zweifellos wird das iranische Regime die Konferenz dazu missbrauchen, von seinen Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung, dem illegalen Streben nach Atomwaffen sowie von Terrorismus und der Unterstützung für (Syriens Staatschef) Assad abzulenken." Sie fügte hinzu: "Dies sind sehr gute Gründe, nicht nach Teheran zu reisen. Aber wir erwarten, dass alle, die dennoch hinfahren, nicht der Propaganda auf den Leim gehen, sondern ihre Meinung über den Iran und das Ayatollah-Regime deutlich machen." Das Treffen der Blockfreien Staaten ist für die Zeit vom 29. bis 31. August anberaumt. Als die Reisepläne Bans bekannt wurden, hatte Israels Ministerpräsident Netanjahu in einem Telefonat mit dem UN-Generalsekretär von einem "schrecklichen Fehler" gesprochen.