Personalien

Schavan zieht sich aus CDU-Spitze zurück

Bildungsministerin will nicht wieder für Vizeparteivorsitz kandidieren

- Bundesbildungsministerin Annette Schavan zieht sich aus der CDU-Spitze zurück. "Ich habe mich entschieden, als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung zu stehen. 14 Jahre sind genug", sagte Schavan dem "Focus". Beim Parteitag im Dezember werde sie sich also nicht wieder um ein Spitzenamt in der CDU bewerben. Die 57-Jährige kündigte aber an, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Ihre Lust auf Politik sei ungebrochen.

Schavan sagte zur Begründung, beim Parteitag im vergangenen Jahr sei mit der Modernisierung der Bildungspolitik eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden. "Jetzt ist also der richtige Zeitpunkt, mich aus der Parteiführung zurückzuziehen." In der CDU war über den Rückzug der engen Vertrauten der Vorsitzenden Angela Merkel immer wieder spekuliert worden.

Schavan ist seit dem Jahr 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung. Zuvor war die ehemalige Vizepräsidentin des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken zehn Jahre lang Ministerin für Kultus, Jugend und Sport in Baden-Württemberg. Bei den Wahlen zum Präsidium hatte sie beim Bundesparteitag im Jahr 2010 mit 64,17 Prozent sowie im Jahr 2008 mit 73,9 Prozent das jeweils schlechteste Ergebnis aller Merkel-Stellvertreter erhalten. Schavans schwindende Akzeptanz an der Basis hing auch mit ihrem schulpolitischen Kurs zusammen. Schavan hatte die Hauptschulen frühzeitig zum Auslaufmodell erklärt, womit sie insbesondere in Baden-Württemberg viele Parteifreunde vor den Kopf stieß.

Seit dem Frühjahr 2012 muss Schavan sich auch gegen Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit verteidigen. Sie hatte den Titel 1980 erworben. Der Promotionsausschuss der philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf prüft nun Vorwürfe des Internetblogs "Schavanplag", nach denen die Ministerin Zitate anderer Autoren teilweise nicht ausreichend deutlich gemacht habe. Die Politikerin weist die Vorwürfe zurück.

Als mögliche Nachfolgerin gilt die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Julia Klöckner (39). Allerdings kann es auch sein, dass der wesentlich größere Landesverband Baden-Württemberg den Posten erneut für sich reklamiert. Traditionell erheben die vier großen Verbände Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Hessen Anspruch auf eine Präsenz in der CDU-Spitze. In diesem Fall könnte der Landeschef und Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl seinen Hut in den Ring werfen. Aber auch der Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Peter Hauk, könnte kandidieren. Laut "Focus" will CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe alles tun, um offene Kampfkandidaturen zu verhindern. Aus der Parteizentrale in Berlin hieß es jedoch, es sei Sache der Landesverbände, Vorschläge zu machen.