Verteidigungsministerium

Bund will Privatisierung von Heeresprojekt zurücknehmen

Das Verteidigungsministerium will die Wartung des Maschinenparks des Heers wieder vollständig in Bundeshand legen.

- Kommenden Februar wolle der Bund 100 Prozent der Anteile an der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) übernehmen, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin mit. Bisher halten die drei deutschen Rüstungskonzerne Diehl, Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall 51 Prozent an der HIL. Damit wird eines der größten Privatisierungsprojekte der Bundeswehr wieder einkassiert. Das Verteidigungsministerium bestätigte damit einen Bericht der "Financial Times Deutschland".

Das Bundeskartellamt hat der Übernahme zugestimmt. Ein Rheinmetall-Sprecher erklärte, die Konsequenzen für die Unternehmen seien gleich null. "Die Wartung läuft bei den operativen Gesellschaften weiter." Der Sprecher ging davon aus, dass auch weiterhin ein großer Teil der Wartung von privaten Unternehmen ausgeführt wird. Allerdings werde die Privatwirtschaft nicht mehr an der Auftragsvergabe beteiligt sein. Die Aktien von Rheinmetall gaben am Mittwoch zeitweise nach.

Die HIL ist eines der größten Teilprivatisierungsprojekte der Bundeswehr gewesen, mit denen das Verteidigungsministerium vor allem Kosten sparen wollte. Das jährliche Volumen für die Wartung und Instandsetzung der gepanzerten Fahrzeuge betrug nach Angaben des Verteidigungsministeriums 400 Millionen Euro.

Grund für die vollständige HIL-Übernahme sei nicht etwa Unzufriedenheit mit dem bisherigen Modell, sagte der Sprecher, entscheidend seien vielmehr etliche externe Entwicklungen gewesen. So plane die Bundeswehr im Rahmen ihrer Neuausrichtung, ihren Fuhrpark zu verkleinern, was die Grundlagen für die Arbeit der HIL verändere. Zudem habe sich das Vergabeverfahren im EU-Recht geändert. Da die HIL mit 400 Millionen Euro ein großes Vergabevolumen habe, müsse der europäische Markt insgesamt in das Vergabeverfahren einbezogen werden, sagte der Sprecher.

Das Verteidigungsministerium wolle in den kommenden Wochen prüfen, wie die HIL weiter arbeiten solle. Die Übernahme von 100 Prozent diene vor allem dazu, nun eine unterbrechungsfreie Wartung zu gewährleisten.