François Hollande

Hundert Tage Einsamkeit

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Sascha Lehnartz

Seit drei Monaten ist François Hollande jetzt Präsident Frankreichs. Sein Volk traut ihm kaum zu, das Land zu reformieren

- Einhundert Tage ist François Hollande nun im Amt, und während Frankreichs neuer Präsident seine Ferien damit verbringt, an den Stränden von Bormes-les-Mimosas Badehosenträgern die Hände zu schütteln, werden in Pariser Redaktionsstuben erste, vorläufige Bilanzen gezogen. Diese fallen verhalten aus.

Der konservative "Figaro" veröffentlichte am Wochenende eine Umfrage, der zufolge 54 Prozent der Franzosen "unzufrieden" mit der Amtsführung des neuen Präsidenten sind. Fast zwei Drittel - 63 Prozent - trauen ihm nicht zu, die Arbeitslosigkeit von derzeit rund zehn Prozent in absehbarer Zeit zu senken. Nur noch 17 Prozent der Franzosen glauben, dass die Dinge dabei seien, sich zum Besseren zu wenden, 51 Prozent sind vom Gegenteil überzeugt.

"In diesem sehr pessimistischen Klima und in Anbetracht des begrenzten Spielraums, der zur Verfügung steht, ist die Zahl derjenigen, die der Regierung von François Hollande vertrauen, in der Minderheit", erklärt Jérôme Fourquet, der Leiter der Meinungsforschungsabteilung des Institutes IFOP.

Nur 40 Prozent der Franzosen glauben, dass es Hollande gemeinsam mit den europäischen Partnern gelingen könnte, einen Ausweg aus der Euro-Krise zu finden. Nur 33 Prozent trauen ihm zu, die Schulden und das Staatsdefizit zu reduzieren. Immerhin 57 Prozent sind jedoch der Meinung, dass er seine Wahlversprechen weitgehend eingehalten hat. Die linksliberale Zeitung "Le Monde" kommt denn auch - mit denselben Umfrageergebnissen, die der "Figaro" veröffentlicht - zu dem etwas überraschenden Schluss, die "erste Bilanz für François Hollande" sei "positiv". Immerhin, so lobt "Le Monde", habe er bereits einen Teil seiner Wahlkampfversprechen eingelöst: Darunter die Senkung des Präsidenten- und der Ministergehälter um 30 Prozent, die Ankündigung des Rückzuges der französischen Truppen aus Afghanistan, die Einstellung von 1000 Lehrern zum Schulbeginn, die Erhöhung des Mindestlohns um zwei Prozent und die Wiedereinführung der Rente mit 60 für Erwerbstätige mit langer Beitragszeit. Auch eine Mietpreisbindung haben die Sozialisten, die nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen im Juni über komfortable Mehrheiten in allen Kammern verfügen, beschlossen.

Zwar kam es nicht zu der von Hollande im Wahlkampf ultimativ geforderten "Neuverhandlung" des europäischen Fiskalpaktes, doch immerhin konnte der neue französische Präsident der Bundeskanzlerin beim Brüsseler Euro-Gipfel Ende Juni ein ergänzendes Wachstumspaket aus den Rippen leiern.

Erst im Herbst wird Hollandes Premierminister Jean-Marc Ayrault die endgültigen Linien der Steuerreform vorstellen, die Hollande angekündigt hat. Die bislang getroffenen Entscheidungen bestanden vor allem darin, die unter Sarkozy beschlossenen Maßnahmen zurückzunehmen. So wurden die Steuerbefreiung auf Überstunden abgeschafft, die Freibeträge bei der Erbschaftssteuer gesenkt und die sogenannte soziale Mehrwertsteuererhöhung kassiert, die Sarkozy noch kurz vor der Wahl beschlossen hatte. Mit der Reform, die nach den Ferien vorgelegt werden soll, will Hollande die Unternehmens- und Einkommensteuern erhöhen und seine linkspopulistische Lieblingsmaßnahme Gesetz werden lassen: Die 75-Prozent-Steuer auf Einkünfte über eine Million Euro.

Trotz einiger durchaus populärer Maßnahmen - wie etwa der Mietpreisbindung - hält sich die Begeisterung über den neuen Präsidenten bislang in Grenzen. Hollande sei in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit "weder durch Kühnheit noch durch Dynamik" aufgefallen, nörgelt der "Figaro", dabei erfordere es der Ernst der Lage, den "Stier bei den Hörnern" zu packen.

Mit deutlichem Bedauern kommt die konservative Zeitung in einem Leitartikel zu der dann doch sehr überraschenden Erkenntnis: "François Hollande ist nicht Gerhard Schröder."