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FDP: Generalsekretär: Werden Rösler nicht verstecken ++ Beschneidung: Abgeordnete sollen frei abstimmen dürfen

Generalsekretär: Werden Rösler nicht verstecken

Die FDP-Führung ist einem Bericht entgegengetreten, sie wolle ihren Parteivorsitzenden Philipp Rösler im Wahlkampf 2013 nur mit einer Nebenrolle versehen. "Solche Planungen gibt es in der FDP-Zentrale nicht", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der Berliner Morgenpost. Er fügte hinzu: "Wahlkampagnen leben immer von Themen und von Personen, die für diese Themen stehen. Philipp Rösler steht eindeutig für Währungsstabilität, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstandssicherung durch Wachstum." Der "Spiegel" hatte berichtet, die FDP überlege, die Wahlkampagne nicht auf den Parteichef zuzuschneiden.

Abgeordnete sollen frei abstimmen dürfen

Mit Blick auf die anstehende Entscheidung über die rituelle Beschneidung verlangen Bundestagsabgeordnete eine Aufhebung des Fraktionszwangs. "Bei einer solch grundsätzlichen Frage kann man niemanden zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten zwingen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, dem "Spiegel". Auch SPD-Ethikexperte René Röspel sagte, ein Fraktionszwang sei "in dieser Frage nicht angemessen". Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Jerzy Montag, versicherte, er habe "nichts dagegen, wenn die Abstimmung freigegeben wird".