Militär

Bundeswehr beendet bis November Einsatz in Bosnien

Der Bundeswehr-Einsatz in Bosnien-Herzegowina soll bis spätestens zum 15. November beendet werden.

- Das geht aus einem Schreiben von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen hervor. Dem Schreiben vom 19. Juli zufolge beabsichtigt die Bundesregierung nicht, eine Verlängerung der Mission über den derzeitigen Mandatszeitraum hinaus zu beantragen.

In dem Schreiben wird die internationale Mission Eufor Althea in Bosnien als "überaus erfolgreich" gewürdigt. Auch wenn die innenpolitische Lage in dem Balkanland als noch "nicht befriedigend" eingestuft wird, sei "die Notwendigkeit einer abschreckenden militärischen Präsenz ... mehr und mehr in den Hintergrund" getreten. Daher werde der Umfang der internationalen Kräfte bereits bis Ende August um etwa 70 Prozent reduziert.

Von deutscher Seite sind laut Verteidigungsministerium derzeit nur noch drei Soldaten in Bosnien-Herzegowina im Einsatz, obgleich das Mandat die Entsendung von bis zu 800 Soldaten zulässt. Dem Schreiben zufolge dringt Deutschland bereits seit einiger Zeit auf ein Ende der Mission, stößt dabei aber in der EU auf Widerstand. Daher soll der internationale Einsatz offensichtlich auch über den November hinaus weitergehen, dann aber ohne direkte Bundeswehr-Beteiligung.

Der Eufor-Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina hatte im November 2004 begonnen und sollte ein Aufflammen des Bürgerkrieges verhindern sowie den Friedensprozess absichern. Zuvor war die Bundeswehr seit 1995 an den Vorgängermissionen Unprofor, Ifor und Sfor beteiligt, sodass es sich um den bisher längsten Bundeswehr-Einsatz im Ausland handelt.