Außenpolitik

Merkel sichert Indonesien mehr Rüstungshilfen zu

Deutschland und Indonesien werden im Rüstungsbereich künftig stärker zusammenarbeiten.

- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono vereinbarten das bei Merkels Indonesien-Reise aus Anlass des 60-jährigen Bestehens der beiderseitigen Beziehungen. Verabredet wurde das Geschäft in einer von beiden Politikern besiegelten "Erklärung von Jakarta".

Nach ihren Worten nimmt die am Dienstag getroffene Vereinbarung zur militärischen Zusammenarbeit Bezug auf eine Erklärung der Verteidigungsministerien beider Länder vom 27. Februar. Rüstungsgüter, die Indonesien nicht alleine herstellen könne, müsse es von "freundlichen Staaten" wie Großbritannien, den USA, Australien "und jetzt auch Deutschland" kaufen, sagte Yudhoyono. Merkel betonte allerdings, konkrete Gespräche "über einzelne Teile" habe es noch nicht gegeben. Indonesischen Medienberichten zufolge hat Indonesien in Deutschland eine Anfrage für die Lieferung von 100 Leopard-2-Panzern aus Bundeswehr-Beständen gestellt. In den Niederlanden war eine ähnliche Anfrage vom Parlament abgewiesen worden aufgrund von Befürchtungen, die Waffen könnten für die Bekämpfung unliebsamer politischer Kräfte in Indonesien eingesetzt werden.

Yudhoyono begründete die Aufrüstung der Streitkräfte damit, dass viele Rüstungsgüter veraltet seien. Waffen und Hubschrauber würden "nie gegen die Bevölkerung eingesetzt" und dienten allein der Verteidigung. Die Erklärung sieht zudem eine engere Zusammenarbeit in Handel, Investitionen, Gesundheit, Forschung und Technik vor.