Krise

Syrien marschiert an der türkischen Grenze auf

Präsident Assad mobilisiert 2500 Soldaten - UN berät über Plan für eine Übergangsregierung

- Kurz vor einer neuen Syrien-Konferenz in Genf lässt Präsident Baschar al-Assad nach Angaben eines Rebellengenerals Truppen an der Grenze zur Türkei aufmarschieren. Schätzungsweise 2500 Soldaten seien am Freitag mit 170 Panzern und Militärfahrzeugen etwa 15 Kilometer vor der Grenze stationiert worden, sagte Mustafa al-Scheich. In Genf bereiteten Diplomaten ein Treffen der sogenannten Syrien-Aktionsgruppe vor.

Ein Teil der Soldaten sei unweit der Stadt Aleppo im Norden Syriens stationiert worden, sagte General al-Scheich unter Berufung auf Kämpfer der Rebellenarmee vor Ort. Der Truppenaufmarsch sei eine "Demonstration der Stärke" und eine Reaktion auf eine Verstärkung türkischer Truppen an der Grenze zu Syrien nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets vor einer Woche. In türkischen Medien hieß es derweil, Ankara sei dabei, ein neues Abwehrsystem für Langstreckenraketen für umgerechnet gut 3,2 Milliarden Euro anzuschaffen.

In Genf wollen die Außenminister der UN-Vetomächte und aus Staaten der Region am Sonnabend über einen neuen Plan des Sondergesandten Kofi Annan zur Bildung einer Übergangsregierung in Syrien beraten. Vor allem Russland und China hatten sich in der Vergangenheit gegen ein hartes Vorgehen der Vereinten Nationen gegen Assad gestemmt und bei zwei Gelegenheiten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen Syrien verhindert. Zuletzt deutete Moskau zwar Verhandlungsbereitschaft an, betonte jedoch, einen Plan, der Assad von vornherein von der geplanten Übergangsregierung ausschließt, nicht mittragen zu wollen. Nach Ansicht Lawrows muss über das weitere Schicksal des Staatschefs in Syrien und nicht von außen entschieden werden.

Assad warf dem Ausland indes die heimliche Unterstützung der Aufständischen in Syrien vor. Zwar gebe es keine materiellen Beweise, weil die Unterstützung meist versteckt und indirekt sei, die "Beziehungen" zur bewaffneten Opposition in Syrien seien aber eindeutig, sagte Assad in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen, das am Donnerstagabend ausgestrahlt wurde. Das Interview wurde iranischen Medien zufolge bereits vor einer Woche aufgenommen, eine Erklärung für die späte Ausstrahlung wurde nicht gegeben.

Bei Kämpfen in Syrien wurden am Donnerstag nach Oppositionsangaben mehr als 180 Menschen getötet. Die meisten von ihnen seien Zivilisten gewesen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Heftige Kämpfe gab es in der Rebellenhochburg Duma nordöstlich der Hauptstadt Damaskus, wo Dutzende Menschen, darunter mehrere Frauen und Kinder, getötet worden seien. Assad lässt seit Mitte März 2011 Proteste gegen seine Führung niederschlagen.