EU-Gipfel

Als die Kanzlerin mürbe wurde

Überraschung in Brüssel: Vor dem EU-Gipfel gab Angela Merkel eine harte Linie aus. Doch ein energischer italienischer Regierungschef Mario Monti setzt mit spanischer Hilfe durch, dass die Hürden für die finanzielle Nothilfe gesenkt werden

- Verbal lässt sich eine jede Niederlage ummünzen in ein Standhalten, einen Sieg am Ende sogar. "Wir haben eine gute Entscheidung getroffen", sagte die Kanzlerin, sichtlich erschöpft, die Augenlider schwer, die Haare aus der Fasson. Linie und Prinzip deutscher Hilfsbereitschaft seien eingehalten worden: "Keine Hilfe ohne Gegenleistung." Aber die Frau, die in den vorangegangenen zwölf Stunden die Einigung verhandelt hatte, die Frau, die Freitagmorgen gegen 4.45 Uhr aus dem Ratsgebäude kam, verhielt sich nicht wie eine Siegerin.

Beim Kampf um die Deutungshoheit der Ergebnisse unterlief ihr ein seltener Lapsus: Sie lief am Team des ZDF vorbei, das auf sie wartete - und sprach ihre beruhigenden Sätze stattdessen in die Kamera eines arabischen Senders. Ganz anders Mario Monti. Der italienische Premier gab sich keine Mühe, bescheiden zu wirken. Er habe "massiv Druck gemacht" und Erfolg gehabt, sagte er auf dem Weg ins Hotel. Der Weg zu Euro-Bonds sei hiermit frei, und eine Troika käme ihm und den Italienern nie ins Haus.

In Bedrängnis geraten

Das ist eine bemerkenswerte Interpretation von drei "Sofortmaßnahmen", um die "finanzielle Stabilität der Euro-Zone zu sichern". Aber ihm geben die eineinhalb Seiten, auf die sich die 17 Euro-Regierungen tief in der Nacht einigten, die Chance, als Sieger nach Hause zurückzukehren. Das wollte er, das hat er bekommen. Der Brüsseler Gipfel wurde mit viel Aplomb einberufen, er sollte eine neue Phase der europäischen Integration anstoßen und Brüssel mehr Einfluss geben. Stattdessen hatte die Innenpolitik diesen Europäischen Rat im Griff, die deutsche wie die italienische. Mit absurden Folgen.

So musste die Bundeskanzlerin für den Wachstumspakt kämpfen, der doch ein Herzenswunsch der Südeuropäer samt Frankreich war - weil sie ohne ihn um die mühsam verabredete Mehrheit für die Ratifizierung von Fiskalpakt und Rettungsschirm ESM im Bundestag zittern musste. So blockierten Italien und Spanien eben diesen Pakt, um noch mehr zu erreichen: Maßnahmen, die ihnen kurzfristig gegen die hohen Zinslasten helfen könnten. Frankreichs Präsidenten François Hollande hatten sie am Mittag bereits in den erpresserischen Plan eingeweiht, Monti ließ streuen, er bleibe auch bis Sonntag, wenn er sich anders nicht durchsetzen könne.

Er traute sich nicht nach Hause ohne diesen Erfolg. Dass es einer werden könnte, deutete sich allerdings schon früh an - und zwar in Warschau bei der EM, wo Deutschland im Halbfinale auf Italien traf. Da waren erst 35 Minuten abgelaufen, als Mario Balotelli den italienischen Sieg bereits perfekt machte. Er stürmte Philipp Lahm davon, ohne jede Verteidigung stand Manuel Neuer im Torkasten. Dann zimmerte der Italiener den Ball in die obere rechte Ecke, so heftig, dass das Netz beinahe zerriss. Die Nationalmannschaft war traumatisiert, ohne Chance, das Spiel noch einmal herumzureißen.

Die Kanzlerin litt bei der Niederlage der deutschen Elf nicht mit. Sie hatte keine Möglichkeit, sich vor einen Fernseher zu setzen. Denn Angela Merkel war zu dieser Zeit ebenfalls in arge Bedrängnis durch einen Italiener mit Vornamen Mario geraten - nicht Balotelli, sondern Monti. Die Deutschen haben mit einem so entschlossenen Mario nicht gerechnet. Was von der Bundesregierung als ein Gipfel ohne große Beschlüsse angekündigt worden war, von dem kein Befreiungsschlag zu erwarten sei, stellt sich jetzt als möglicher Wendepunkt in der Euro-Krise heraus.

Merkels Leute hatten das Pressing unterschätzt, mit dem die Italiener auftreten sollten; die neue Phalanx, die sich gegen die bisher in der Krise dominanten Deutschen aufgebaut hatte, unter der Führung Montis. Dabei hatte der ehemalige EU-Kommissar in Berlin lange Zeit als Idealbesetzung gegolten, um das Land aus dem von Silvio Berlusconi hinterlassenen Desaster zu führen. Die Einschätzung, es gebe in Italien keinen besseren als Monti, ist allerdings immer noch weitverbreitet: "Müsste er zurücktreten, es wäre eine Katastrophe für den italienischen Reformweg", sagt ein EU-Diplomat, und er spricht nicht pro domo.

Im Gegensatz zu Merkel wusste Frankreichs Präsident bereits vor Beginn des Gipfels, was der Italiener im Verbund mit Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy plante. Am Donnerstagmittag gegen 14 Uhr, kurz vor Beginn der Tagung, unterrichtete Monti Hollande von ihrer geplanten Blockade des Wachstumspakts. Milliarden an Konjunkturhilfe seien gut und schön - aber sowohl Rom als auch Madrid stehe das Wasser bis zum Hals. "Es gibt in Spanien bereits Behörden, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können", warnte Rajoy.

Monti und Rajoy war es ernst. Sie brachten das Gipfelprogramm von EU-Präsident Herman Van Rompuy heftig durcheinander. Die 27 EU-Chefs berieten mit Parlamentspräsident Martin Schulz zumindest noch die - ebenfalls heftig umstrittene - Finanzplanung ab 2014. Danach stand der Wachstumspakt an, das Lieblingsprojekt von Hollande. Eigentlich hatte Merkel erwartet, dieses Thema schnell abzuhaken. Schließlich hatte sie das 120-Milliarden-Paket bereits Freitag vergangener Woche mit Monti, Rajoy und Hollande in Rom vereinbart. Für die Kanzlerin hingen an dem Paket indessen weit mehr als europapolitische Zusagen. Ohne seine Verabschiedung wollte die Opposition dem Fiskalpakt und dem Rettungsschirm ESM nicht zustimmen.

Doch dann begann "Montis Show", voller Verve, gravitätisch, erklärte der Italiener die dramatisch Finanzlage, berichten Teilnehmer. Und blockierte die Verabschiedung des Pakts: Italien und Spanien würden nur mitmachen, wenn auch kurzfristig in die Krise eingegriffen würde. "Wir müssen bis zum Morgen den Märkten eine überzeugende Lösung bieten", sagte ein italienischer Diplomat. So redete Monti die Bedrohung herbei, die er anschließend entschärft haben wollte. Er war nach Brüssel gereist mit dem Erfolg, eine Arbeitsmarktreform - das wichtigste Vorhaben seiner Amtszeit - durch das Parlament gebracht zu haben. Nun wollte er eine Belohnung bekommen. Er musste. Ansonsten hätte es ihn sein Amt kosten können. Die Parteien, die ihn stützen, drohten bereits offen mit einem Ende der Gefolgschaft.

Der Italiener brauchte kurzfristige Maßnahmen, und das sofort. An seiner Seite kämpfte der Spanier Rajoy. Um Merkel wurde es einsam. Die Finnen, die immer auf deutscher Linie waren, wollten den Südländern ebenfalls unter die Arme greifen und schlugen als Lösung Pfandbriefe vor. Die Unterstützung der sparsamen Niederländer reichte für den Widerstand aus dem Süden nicht mehr recht aus.

Feilschen um jeden Satz

Rund zehn Mal trafen sich Merkel und Monti zu kurzen vertraulichen Gesprächen zu zweit, steckten die Köpfe zusammen. In einem Nebenraum schoben sich Unterhändler Papiere hin und her, feilschten um Sätze, strichen Wörter und setzen andere ein. Um 4.45 Uhr rief Van Rompuy die verbliebenen Journalisten in den Pressesaal und verkündete die Einigung: "Der Teufelskreis zwischen Staatsfinanzen und Banken muss durchbrochen werden."

Rompuy präsentierte drei wesentliche Beschlüsse, welche mit Berlin eigentlich nie zu machen gewesen wären. Zum einen sollen sie sich in Zukunft direkt Geldspritzen aus dem Rettungsfonds ESM holen dürfen. Als noch dramatischer könnte sich die Einigung für die Rettungsfonds EFSF und ESM erweisen. Deren Instrumente können künftig "in flexibler und effizienter Weise" genutzt werden. Will heißen: ohne langwierige Verhandlungen mit der Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds über strenge Reformauflagen. Monti konnte seinen Sieg gar nicht genug auskosten. Die Troika werde nie nach Rom kommen, verkündete er. Sein Signal an das Heimatpublikum, vor allem aber an die Finanzmärkte: Wenn nötig, wird Rom schnell Hilfe erhalten.