Twitter-Affäre

"Dallas" im Elysée-Palast

Twitter-Affäre um François Hollandes Lebensgefährtin Valérie Trierweiler überschattet Wahl des französischen Parlaments

- Sechs Wochen nach der Präsidentenwahl haben die Franzosen über die Zusammensetzung ihres Parlaments abgestimmt. Nach den ersten Hochrechnungen wird der neue Präsident François Hollande künftig mit einer absoluten Mehrheit regieren können. Der rechtsextreme Front National hatte gute Aussichten, wenigstens zwei Mandate zu erringen, Parteichefin Marine Le Pen ist aber wohl nicht dabei, ihr sozialistischer Gegenkandidaten kam nach einer Hochrechnung auf 130 Stimmen mehr. Die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Ségolène Royal von den Sozialisten und François Bayrou von der Zentrumspartei Modem scheiterten ebenfalls. Pikant: Royal verlor in La Rochelle gegen den abtrünnigen Sozialisten Olivier Falorni, der als unabhängiger Kandidat antrat.

Nach der ersten Runde der Wahl am vergangenen Sonntag hatte die Linke bereits deutlich vor der bisherigen Regierungspartei UMP des abgewählten Präsidenten Nicolas Sarkozy gelegen. Die Wahllokale waren seit acht Uhr morgens geöffnet, in den meisten Gemeinden schlossen sie um 18 Uhr, in einigen Großstädten um 20 Uhr. 43,15 Millionen Franzosen mussten noch über 541 der 577 Sitze in der Assemblée nationale entscheiden, 36 Abgeordnete hatten im ersten Wahlgang bereits ein Direktmandat errungen. 289 Sitze benötigte die PS für die absolute Mehrheit, die dem neuen Präsidenten François Hollande ein weitgehend ungestörtes Regieren ermöglichen würde, auf mindestens 312 kam die Partei mit ihren engsten Verbündeten. Erstmals in der Geschichte der Fünften Republik verfügt die Linke nun wahrscheinlich über eine Mehrheit in beiden Kammern, Nationalversammlung und Senat..

Impulsive 137-Zeichen-Meldung

In der Woche zwischen den beiden Wahlgängen wurden nahezu sämtliche politischen Diskussionen durch die Twitter-Affäre verdrängt, welche Hollandes Lebensgefährtin Valérie Trierweiler am Dienstag losgetippt hatte. In einer 137 Zeichen langen Kurzmitteilung in dem sozialen Netzwerk hatte die 47 Jahre alte ehemalige Journalistin sich für den Falorni ausgesprochen, der in seinem Wahlkreis in La Rochelle gegen Hollandes ehemalige Lebensgefährtin Royal antrat.

Falorni habe den Sieg verdient, weil er sich seit Langem selbstlos für die Belange der Bürger von La Rochelle einsetze, twitterte Madame Trierweiler und löste damit Fassungslosigkeit und Entsetzen im Regierungslager sowie höhnische Kommentare der Opposition aus. Die gesamte Parteiführung der Sozialisten hatte sich nämlich zuvor für Royal ausgesprochen.

Auch Hollande hatte noch am Montagabend in einer reichlich gewundenen Erklärung vermelden lassen, Royal sei die einzige Kandidatin, der seine Unterstützung gelte. Offenbar löste er aber gerade damit einen Eifersuchtsschub bei seiner jetzigen Partnerin aus, der diese dazu veranlasste, ihre abweichende Position per Twitter kundzutun.

Die PS hatte ihrer einstigen Präsidentschaftskandidatin Royal, die mit Hollande vier Kinder aus einer mehr als 20-jährigen Partnerschaft hat, den als sicher geltenden Wahlkreis zugeschanzt, um ihr die Chance zu geben, ihren Wunschposten als Parlamentspräsidentin zu erlangen. Gegen diese Postenschacherei setzte sich der lokal gut vernetzte Falorni jedoch zur Wehr und trat als unabhängiger Sozialist gegen sie an. Nicht einmal ein Parteiausschluss konnte ihn dazu bewegen, die Kandidatur zurückzuziehen. Die ersten Hochrechnungen prophezeiten ihm einen deutlichen Sieg gegen Royal. Offenbar konnte Falorni auf die Unterstützung zahlreicher konservativer Wähler in La Rochelle bauen, da die UMP-Kandidatin in dem Wahlkreis in der ersten Runde ausgeschieden war und sich die konservative Wählerschaft die Gelegenheit nicht entgehen lassen wollte, der unbeliebten Ségolène Royal eine Niederlage zu bereiten.

Neues Licht auf den Präsidenten

Auch wenn die Twitter-Petitesse sich letztlich und insgesamt für die PS kaum auf das Gesamtergebnis auswirken sollte, kam die Affäre für die Sozialisten zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Dem neuen Präsidenten Hollande bescherte sie seine erste Krise: Sie beendete schlagartig dessen Versuch, sich als "normaler Präsident" von den Sitten und Gebräuchen seines Vorgängers Nicolas Sarkozy abzusetzen. Gerade dass Sarkozy Privates und Politisches häufiger durcheinandergeraten waren, hatte Hollande im Wahlkampf offen kritisiert. Der Tweet seiner Lebensgefährtin wirft nun eben diese Kritik zurück auf den neuen Amtsinhaber, der dem Rosenkrieg zwischen Première Dame und Première Femme tatenlos zuschauen muss.

Schon im Präsidentenwahlkampf hatte das unaufgeräumte Verhältnis zwischen Royal und ihrer Nachfolgerin für Spannungen gesorgt. Nun forderten Premier Jean-Marc Ayrault und weitere führende Sozialisten die Première Dame öffentlich zu "mehr Diskretion auf". So etwas gab es in der Geschichte der Fünften Republik bislang auch noch nicht. Die Opposition höhnte über ",Dallas' im Elysée". Ein Minister sorgte sich gegenüber dem "Journal du Dimanche": "Das erinnert an die Geschichten zwischen Cécilia und Carla (die Ehefrauen Sarkozys) - und es kann den Eindruck erwecken, dass es ihm (Hollande) an Autorität gegenüber seinen aufeinanderfolgenden Frauen mangelt."

Hollande wird deshalb alles daransetzen, die Twitter-Affäre rasch in Vergessenheit geraten zu lassen. Die dramatische Lage in Europa wird dazu reichlich Gelegenheit bieten. Bereits am Donnerstag soll Hollande mehreren europäischen Staatschefs - darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - ein elfseitiges Arbeitspapier mit Vorschlägen für ein 120 Milliarden schweres Sofort-Wachstumsprogramm zugesandt haben. In Vorbereitung auf den kommenden EU-Gipfel Ende Juni telefonierte Hollande am Sonnabend mit Bundeskanzlerin Merkel. Das Gespräch sei "fruchtbar und konstruktiv" gewesen, hieß es aus dem Elysée. Hollandes Vorschläge sehen die Mobilisierung von 55 Milliarden Euro aus EU-Strukturfonds vor.