Sanktionen

Europa verweigert Syrien Trüffel und Gasmasken

Die syrische Regierung kann vorerst nicht mehr mit Kaviar, Trüffeln oder Zigarren europäischer Herkunft rechnen.

- Mit dieser Sanktion beginnt eine detaillierte Exportverbotsliste der EU, die am Freitag in Brüssel veröffentlicht wurde und ab kommendem Sonntag in Kraft tritt. Darauf finden sich neben etlichen Luxusgütern auch Waren, die potenziell zur Unterdrückung der syrischen Opposition geeignet sind. Schon am 23. April hatten sich die EU-Mitgliedsstaaten auf eine solche "schwarze Liste" geeinigt, die genauen Einträge gaben sie allerdings erst jetzt bekannt.

Wichtige Verbote richten sich vor allem gegen die Ausfuhr von Gasmasken, Schutzanzügen und Substanzen, mit deren Hilfe chemische Kampfstoffe produziert werden könnten. Auch Bauteile für Produktionsanlagen wie Lagertanks und Reaktionsgefäße sind vom Bannstrahl betroffen, ebenso Krankheitserreger wie bestimmte Viren- und Bakterienstämme. Für eine Reihe weiterer Chemikalien, Giftstoffe und Laborausrüstungen sind Genehmigungen fällig, bevor diese nach Syrien eingeführt werden können.

"Die EU-Sanktionen richten sich gegen die Verantwortlichen hinter der abstoßenden Unterdrückung und Gewalt gegen die syrische Bevölkerung", sagte EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton. Die Entscheidung für die einzelnen Güter auf der Liste sei "sorgfältig abgewogen worden, damit sie das syrische Volk nicht betreffen".

Nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) würde in Syrien im Umgang mit Gefangenen regelmäßig zu Mitteln der sexuellen Gewalt und Folter gegriffen. Männer, Frauen und selbst Jungen und Mädchen im Alter von zwölf Jahren würden in Gefängnissen und bei Hausdurchsuchungen sexuell missbraucht und gedemütigt, heißt es in dem Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde.

( dapd )