Arbeitnehmer ohne Funkstille

Arbeitsministerin von der Leyen will neue Regeln gegen permanente Erreichbarkeit

- Für viele Arbeitnehmer ist es zur Gewohnheit geworden: Schnell noch mal die E-Mails kontrollieren, wenn man schon im Feierabend ist oder die Familie im Urlaub Aufmerksamkeit verlangt. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich nun dieses Phänomens moderner Arbeitswelten angenommen und der permanenten Erreichbarkeit den Kampf angesagt. Moderne Kommunikationsmittel schafften Flexibilität, sagte die CDU-Politikerin. "Aber das kann auch überfordern, indem Menschen die Balance zwischen Erholungszeit und Arbeitszeit nicht mehr finden", sagte sie. Sie fordert nun "klare Regeln".

Technische Revolution in Form von mobilen Internetgeräten durchdringt mehr und mehr die Arbeitswelt. Bis vor wenigen Jahren waren Beschäftigte, wenn sie ihren Arbeitsplatz verließen, schlichtweg nicht mehr zu greifen für ihre Vorgesetzten. Ausnahmen betrafen Branchen, wo rund um die Uhr Einsatzbereitschaft gefordert ist, Feuerwehr, Krankenhäuser, Energieversorgung beispielsweise. Doch nun kann theoretisch jeder Arbeitnehmer in Rufbereitschaft versetzt werden. Eine Umfrage unter Berliner Unternehmen zeigt, dass die Betriebe unterschiedlich damit umgehen.

Selbstverpflichtung für Manager

Beim Energieversorger Vattenfall gibt es, was die Erreichbarkeit außerhalb der Kernarbeitszeiten betrifft, eine Dreiklassengesellschaft. Für Mitarbeiter in Leitwarten und Kraftwerken gelte eine Rund-um-die-Uhr-Bereitschaft, wie Sprecher Hannes Hönemann sagt. Für eine zweite Gruppe, beispielsweise Sachbearbeiter, stelle sich das Problem nicht. "Und für die Management-Ebene gibt es eine Selbstverpflichtung: keine Mails am Wochenende", sagt Hönemann. Darüber hinaus seien die Führungskräfte angehalten, Mails und Telefonate innerhalb der Kernarbeitszeit zwischen acht und 18 Uhr zu erledigen.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind mit insgesamt 12.500 Mitarbeitern nach dem Klinik-Konzern Vivantes das zweitgrößte kommunale Unternehmen in Berlin. "Grundsätzlich gilt auch bei uns: Feierabend ist Feierabend", sagt eine Sprecherin. Da der Betrieb jedoch 24 Stunden laufe, gebe es besondere Anforderungen. So haben die drei Betriebsbereiche - U-Bahn, Bus und Tram - sowie die BVG insgesamt jeweils eine 24 Stunden am Tag besetzte Leitstelle. Bereitschaftsdienste würden auch für den Werkstattbereich geplant, nicht jedoch für die Buchhaltung oder andere Unternehmensbereiche, die nicht unmittelbar mit dem Fahrangebot zu tun hätten. Rufbereitschaft werde aber gesondert bezahlt, so die Sprecherin.

Ähnlich wie bei der BVG ist es bei der Deutschen Bahn, mit 17.700 Mitarbeitern größter Arbeitgeber der Stadt nach dem öffentlichen Dienst. Viele Mitarbeiter würden Schicht arbeiten. "So ist gewährleistet, dass Experten rund um die Uhr erreichbar sind", sagt eine Sprecherin. Rufbereitschaft und Einsätze seien tarifvertraglich geregelt und würden gesondert vergütet.

Beim Entsorgungskonzern Alba Group wird zwar Wert auf eine "gewisse Zeitflexibilität" gelegt, wie Personalchefin Carla Eysel sagt. Im Gegenzug komme man den Mitarbeitern mit der Möglichkeit flexibler Arbeitszeiten entgegen. Es werde aber "keine generelle Erreichbarkeit außerhalb der Arbeitszeiten erwartet". Mitarbeiter der Berliner Sparkasse müssen grundsätzlich nur während ihrer Arbeitszeit erreichbar sein. Ausnahmen gebe es für Spezialisten, die sich um Sicherheit und Computersysteme kümmerten. Deren Rufbereitschaft sei durch eine Betriebsvereinbarung geregelt, sagt eine Sprecherin.

Allerdings wachsen die Ansprüche an Unternehmen von Kundenseite - und das erhöht tendenziell auch die Belastung der Mitarbeiter. Dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zufolge müssen rund 60 Prozent der Arbeitnehmer auch in ihrer Freizeit erreichbar sein, 33 Prozent sogar sehr oft. Darin sieht der DGB einen Hauptgrund für psychische Belastungen. Allerdings, gibt Dieter Pienkny vom Berliner DGB zu bedenken, seien es oft die Arbeitnehmer selbst, die meinten, sich unentbehrlich machen zu müssen. "Sie betreiben Raubbau an ihrer Gesundheit und vernachlässigen die Regeneration."

Wenn Mitarbeiter von sich aus ihren Feierabend verkürzen und etwa an Wochenenden E-Mails bearbeiten, kann der Arbeitgeber es quasi als Geschenk annehmen, sagt der Berliner Arbeitsrechtler Johannes Martin Demuth. "Der Arbeitgeber hat aber dann eine Fürsorgepflicht, wenn bei seinem Angestellten gesundheitliche Probleme offenbar werden", sagt der Jurist. Demuth sieht ähnlich wie von der Leyen, dass es eine Regelungslücke gibt. In Berufen, wo traditionell Bereitschaftsdienste anfallen, sei der Ausgleich durch Freizeit und Bezahlung gesichert. "Da es immer mehr Flexibilität gibt und die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit verschwimmen, muss klar geregelt werden, wie es beispielsweise entgolten wird, wenn jemand nach Feierabend Kundenanfragen per E-Mail beantwortet." Das müsste in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen geschehen.

Bei Siemens mit seinen 13.000 Berliner Mitarbeitern gibt es solche Regelungen. Flexible Erreichbarkeit sei vor allem im Vertrieb und Service relevant, sagt Sprecherin Ilona Thede. Beim größten deutschen Industriekonzern sieht man keine Notwendigkeit für eine neue gesetzliche Regelung. Ähnlich sieht es die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). "Kein Arbeitnehmer ist verpflichtet, mehr zu leisten, als er vertraglich schuldet. Umgekehrt gilt aber auch: Engagement und Leistungsbereitschaft sollten nicht zwangsweise eingeschränkt werden", heißt es in einer Stellungnahme.