Friedensprozess

Abbas bietet Israel Gespräch an - zu seinen Bedingungen

Im Bemühen, wieder Bewegung in den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess zu bringen, hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu direkte Gespräche angeboten.

- Bedingung sei, dass Israel wie vereinbart alle 123 palästinensischen Gefangenen freilasse, die noch vor dem 1993 geschlossenen Friedensabkommen von Oslo in Haft gekommen seien, sagte er.

Sollte Israel alle Gefangenen freilassen, sei er zu einem Treffen mit Netanjahu bereit, sagte Abbas auf dem Rückflug von Paris, wo er zuvor unter anderem mit dem französischen Präsidenten François Hollande zusammengekommen war. Dies seien aber noch keine "Verhandlungen", fügte er einschränkend hinzu. Für diese gelten laut Abbas weiterhin Vorbedingungen: So soll Israel seine Siedlungspolitik einstellen und die Grenzen von 1967 als Ausgangspunkt für die Grenzen zwischen Israel und einem künftigen Palästinenserstaat akzeptieren. Die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit Ende 2010 auf Eis. Bereits in Paris hatte Abbas den Druck auf Israel zu erhöhen versucht. Sollte Israel bei den wichtigsten Streitpunkten weiterhin auf stur stellen, würden die Palästinenser einen Beobachterstatus bei den UN wie die Schweiz oder der Vatikan anstreben, kündigte er an. Für die Vollmitgliedschaft als Staat bekämen die Palästinenser im UN-Sicherheitsrat leider nicht die erforderliche Stimmenzahl, sagte Abbas.