Zoll

Niebel will Affäre schnell hinter sich bringen

Opposition rügt FDP-Mann: "Der Minister hat den BND als Teppichträger benutzt"

- Entwicklungsminister Dirk Niebel hat wegen seiner Teppich-Affäre öffentlich Fehler zugegeben. "Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe", sagte der FDP-Politiker dem "Focus".

Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass Niebel einen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort hatte sein Fahrer den Teppich am Rollfeld entgegengenommen und nicht beim Zoll deklariert. BND-Präsident Gerhard Schindler hatte angenommen, dass es sich bei der Fracht um ein Gastgeschenk gehandelt habe.

Niebel geht davon aus, dass der Teppich nicht durch Kinderarbeit hergestellt wurde. "Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält", sagte Niebel der "Bild"-Zeitung. Der Händler hatte dem Minister den Teppich in den Räumen der deutschen Botschaft verkauft. Aus Sicherheitsgründen sei der Erwerb eines Teppichs "auf normalem Weg nicht möglich" gewesen, sagte Niebel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag den Minister für seine "Versäumnisse" gerügt. Merkel sei sicher, dass die Verzollung des privat erworbenen Souvenirs aus Afghanistan "so schnell und so vollständig wie möglich nachgeholt wird", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers hatte Niebel nach Bekanntwerden des Falls eine nachträgliche Verzollung des Teppichs veranlasst.

Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, verlangte derweil eine "restlose" Aufklärung der Affäre. Der Minister habe "die deutsche Botschaft als Shoppingcenter und den BND als Teppichträger" benutzt, sagte Lemke. "So handelt kein Staatsdiener, sondern ein Selbstbediener." Niebel müsse nun "klarstellen, ob die Teppich-Affäre ein Einzelfall ist oder ob er Dienstreisen und Botschaftsmitarbeiter öfter für private Einkaufstouren nutzt". Einen Rücktritt des Ministers forderte die Grünen-Politikerin allerdings nicht.

Nach Angaben des für den Zoll zuständigen Finanzministeriums wird für die Einfuhr von Teppichen aus Nicht-EU-Ländern für private Zwecke eine Umsatzsteuer von 19 Prozent fällig. Die Freigrenze liege bei 430 Euro. Bei einer Selbstanzeige sei aber ein eigentlich automatisch fälliges Steuerstrafverfahren hinfällig, erklärte ein Sprecher. Auslöser der Teppich-Affäre war laut "Focus" ein anonymes Schreiben von BND-Mitarbeitern, die den Wechsel an der Spitze ihrer Behörde von Ernst Uhrlau zu Schindler nicht verwunden haben. Adressiert war das Schreiben unter anderen an Journalisten und die Innenpolitiker Thomas Oppermann (SPD) und Wolfgang Neskovic (Linke).