Kommentar

Lafontaines Marionette

Daniel Friedrich Sturm über die neue Führung der Linken – und deren Selbstentmachtung

Was für ein Aufgebot bei der Linken: Nun also soll mit Bernd Riexinger ein Mann die Linke aus der Krise führen, der seit mehr als zwei Jahrzehnten als Gewerkschaftsfunktionär amtiert und dabei keinerlei Außenwirkung entfaltet hat. Riexinger rückt mit einem doppelten Malus an die Spitze der Linken. Zum einen ist der von ihm geführte baden-württembergische Landesverband notorisch erfolglos. Bei der Landtagswahl im Südwesten vor gut einem Jahr holte er gerade mal 2,8 Prozent. Zum anderen musste der neue Spitzenmann zu seiner Kandidatur erst von einem Trio infernale – bestehend aus Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und dem schwäbischen Quälgeist Ulrich Maurer – überredet werden. Deren Anhänger stimmten auf dem Linke-Parteitag nach der Wahl der Lafontaine-Marionette Riexinger die Internationale an.

In den Ohren der linken Pragmatiker aus dem Osten, die bei Landtagswahlen gern 20 Prozent oder mehr erzielen, klingen derlei Schlachtgesänge von vorgestern wie Hohn. Katja Kipping, die neue, durchaus gewinnende Co-Vorsitzende aus Sachsen, ist daher nicht zu beneiden. Sie muss erleben, wie sehr Lafontaine, auch wenn er kein Amt innehat, den westdeutschen Teil der Partei dominiert und beherrscht. Der Führungskampf der vergangenen Wochen hat dabei den ohnehin vorhandenen Graben zwischen Ost- und Westdeutschen unter den Linken vertieft.

Der Brückenbau zwischen den linken Sektierern aus dem Westen und den ostdeutschen Realpolitikern, mithin die Selbstbeschäftigung, dürfte das wichtigste Projekt der Linken bleiben. Die Niederlage des Reformers Dietmar Bartsch trägt zu Selbstmarginalisierung und Selbstentmachtung der Linken bei. Vielleicht aber führt dieses denkwürdige Signal manchen Linken, der sozialdemokratisch denkt und agiert, in die Arme der SPD. Noch hat die SPD-Spitze Zeit genug, erfahrenen und erfolgreichen Linken attraktive Listenplätze für die Bundestagswahl anzubieten.

In einem guten halben Jahr findet in Niedersachsen die wichtigste Landtagswahl statt, bevor im Herbst 2013 der Bundestag gewählt wird. Sollte es auch dort – wie kürzlich in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen – den Linken nicht gelingen, die Fünfprozenthürde zu überspringen, dann ist dies ein schwerer Dämpfer. Vor allem aber ist dann das Projekt der gesamtdeutschen Partei vorerst gescheitert. Dann ist die Linke, das was einst die PDS war: eine ostdeutsche Regionalpartei, nunmehr mit einer Filiale im Saarland, geführt von einem Wüterich namens Lafontaine. Eine neuerliche Führungsdiskussion ist dann absehbar.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl muss die Linke nun entscheiden, ob sie weiter eine Partei bleiben will, die nationale Lösungen preist, Europa ablehnt, die Globalisierung bekämpft und die Systemfrage stellt. „Links“ ist dieses Programm übrigens beileibe nicht. Es ist vor allem: dumpf, anders gesagt: lafontainesk. So lange der Napoleon von der Saar in dieser Partei autokratisch schaltet und waltet, werden ihre Grabenkämpfe nicht enden.