Die Linke

Neues Duo - alte Fehler

Die Linke wählt eine Führung und offenbart dabei ihre Zerrissenheit. Wieder einmal setzt sich Lafontaine durch

- Es war ein symbolhafter Moment. Die Schlachten waren geschlagen, der Sonntag war schon angebrochen, aber noch jung. Da saß Dietmar Bartsch, Anführer des Reformerlagers, an der Bar eines Göttinger Hotels. Allein. Zwei Stunden vorher war in der Lokhalle sein Traum geplatzt, neuer Parteichef der Linken zu werden. Zum zweiten Mal hatte der 54-Jährige den Kampf gegen Widersacher Oskar Lafontaine verloren. Dieser hatte vor zwei Jahren Bartsch' Rückzug als Bundesgeschäftsführer erzwungen.

Auch ein anderer saß zu diesem Zeitpunkt an einer Hotelbar. Er feierte mit Freunden. Bernd Riexinger heißt der neue Vorsitzende. Den Geschäftsführer der Gewerkschaft Ver.di im Bezirk Stuttgart kannte bis vor Kurzem kaum einer außerhalb seines Landesverbands in der Linken. Jetzt soll der 56-jährige Lafontainist aus dem Westen mit der sächsischen Bundestagsabgeordneten Katja Kipping die Partei aus ihrer schwersten Krise führen.

Zuvor hatten sich die rund 560 Delegierten eine wahre Schlacht geliefert. Um kurz vor 23 Uhr wurde das Ergebnis des zweiten Wahlgangs verkündet, das bei den Ultralinken für Jubel sorgte und Reformer in Schockstarre versetzte. Mit 297 Stimmen hatte Riexinger gegen Dietmar Bartsch (251) gesiegt. Einigen Ost-Linken standen bei Bekanntgabe Tränen in den Augen. Schnell machte sich im Reformerlager die Verschwörungstheorie breit, Kipping habe von Anfang an nicht geplant gehabt, als Teil einer weiblichen Doppelspitze die Partei zu führen. Ein Führungsmitglied aus dem Reformerlager kommentierte das Verhalten der Gegenseite so: "Der Hass auf Dietmar Bartsch war so groß, dass die einen Besenstil gewählt hätten - wenn es Bartsch verhindert hätte."

Verlorene Freunde

Den Flügelkämpfen fiel neben Bartsch auch Katharina Schwabedissen zum Opfer, quasi als Kollateralschaden. Die 39-jährige NRW-Linke hatte mit Kipping die Doppelspitze bilden wollen, jenseits aller Flügelkämpfe. Und auch Kipping hatte bis kurz vor dem Parteitag nur diese Kombination angestrebt. Doch dann drängten mehrere Westverbände Schwabedissen zur Aufgabe. Als sie dann am Nachmittag ihren Rückzug erklärte, stand Kipping noch in stummer Solidarität neben ihr. Als am nächsten Morgen Schwabedissen dann aber sogar bei der Wahl zur Vizevorsitzenden durchfiel, war von Kipping nichts mehr zu sehen. So schnell kann man in der Linken Freunde gewinnen und wieder verlieren.

Böse Zungen lästern, die neue Führung sei eine Neuauflage der alten - nur mit anderen Dialekten. Ganz abwegig ist das nicht. Auch im neuen Duo gibt es eine Ost-Frau, die im Reformerlager kaum verankert ist, sowie einen West-Gewerkschafter, der ein Getreuer von Ex-Parteichef Lafontaine ist. Genau diese Kombination hatte die Linke in ihre Existenzkrise geführt.

Hinzu kommt, dass Riexinger als Landeschef in Baden-Württemberg keine erfolgreiche Bilanz vorlegen kann. So ist der gelernte Bankkaufmann damit gescheitert, die Südwest-Linke ins Landesparlament zu bringen. Unterstützer des 56-Jährigen weisen gern darauf hin, dass sich immerhin im Landesverband die Mitgliederzahl in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt hat, auf 3000. Das ist aber relativ, denn Riexinger ist Ver.di-Chef des Bezirks Stuttgart. Der hat rund 51.000 Mitglieder, viel Potenzial für eine Partei also, die sich die soziale Frage und Kritik am Niedriglohnsektor auf die Fahne geschrieben hat.

Strippenzieher im Hintergrund

Die Reformer hegen jetzt die Hoffnung, Kipping könnte sich künftig wieder auf ihre Wurzeln besinnen. Die 34-jährige Dresdnerin war einst eher bei den Parteirechten zu verorten. Doch in den vergangenen Jahren mussten die mit wachsender Frustration erleben, wie sie sich mehrfach einer gemeinsamen Positionierung verweigerte. Statt sich etwa der "Oslo-Gruppe" anzuschließen, einem Zusammenschluss junger linker, sozialdemokratischer und grüner Politiker, gründete sie mit der SPD-Linken Andrea Ypsilanti das Institut solidarische Moderne. Ihre Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist selbst in der eigenen Partei umstritten.

In Göttingen betonte Kipping, die Linke habe sich mit der neuen Führung "emanzipiert". Tatsächlich war das Duo Lötzsch/Ernst von Gregor Gysi dereinst in einer Erpressungsaktion ausgehandelt und dann vom Parteitag nur noch formal abgenickt worden. Allerdings hieß der Strippenzieher damals wie heute Lafontaine.

Ein Trostpflaster gab es für die Reformer dann doch noch. Bei den Wahlen der Parteivizevorsitzenden setzten sich neben Sahra Wagenknecht auch mehrere Vertreter ihres Flügels durch, darunter die bisherige Bundesgeschäftsführerin Caren Lay. Zum neuen Bundesgeschäftsführer wurde der Landeschef der Linken von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, gewählt. Der 36-Jährige erhielt 80,9 Prozent der Stimmen. Ihm könnte künftig die Mediatorenrolle zufallen, die Gregor Gysi inzwischen nicht mehr ausfüllen kann. In der Ost-Linken hofft man nun auf die Bundestagswahl 2013: Die werde aufgrund der immer noch starken Anhängerschaft im Osten und der sinkenden Bedeutung der Linken im Westen schon dafür sorgen, dass in der Fraktion die Reformer wieder stärker werden. Der Verlierer von Göttingen, Dietmar Bartsch, könnte dann die Nachfolge von Gysi als Fraktionschef antreten. Meinungsforscher halten es dagegen für möglich, dass die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.