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Fahrplan zur Euro-Rettung

Blockade Euro-Showdown in Berlin: Kurz vor dem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Opposition zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt gerät der Regierungsfahrplan ins Wanken. Die SPD drohte am Mittwoch mit einer Blockade des Fiskalpakts. Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) soll am 1. Juli in Kraft treten. Dafür müsste er in den letzten beiden verbliebenen Sitzungswochen Mitte und Ende Juni vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

25. Mai - ursprünglich war dieses Datum vorgesehen gewesen, um ESM und Fiskalpakt durchs Parlament zu bringen. Dafür müsste es am Donnerstag aber bereits eine Einigung zwischen Koalition und Opposition geben. Die Koalition braucht in Bundestag und Bundesrat eine Zwei-Drittel- Mehrheit.

Opposition SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann gab die Strategie seiner Partei vor: Er sehe nicht, „wie wir vor der Sommerpause noch den Fiskalpakt schaffen sollen“.