Bundesfamilienministerium

Schröder plant Zehn-Punkte-Plan zum Kita-Ausbau

Auch Merkel will sich für Verbesserungen einsetzen

- Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will den schleppenden Ausbau der Kindertagesstätten vorantreiben. Die Ministerin werde noch im Mai einen Zehn-Punkte-Plan vorstellen, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz "in zuverlässiger Art und Weise" durchzusetzen, kündigte eine Sprecherin an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte der Ministerin dabei ausdrücklich ihre Unterstützung zu.

Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 gilt in Deutschland ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz mit Vollendung des ersten Lebensjahres. Bund, Länder und Kommunen hatten 2007 vereinbart, bis 2013 für 750.000 Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsangebot in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege bereitzustellen. Das Tempo des Kita-Ausbaus muss Berichten zufolge aber deutlich zunehmen, um dieses Ziel nicht zu verfehlen. Ihrer Sprecherin zufolge will Schröder den Plan am 23. oder 30. Mai vorstellen.

Merkel stärkte ihrer Familienministerin den Rücken. Der Rechtsanspruch müsse zum geplanten Datum "wirklich auch umgesetzt sein", sagte Merkel. Die Kanzlerin forderte die Länder auf, jene Mittel abzurufen, die der Bund für den Kita-Ausbau zur Verfügung gestellt hat.

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" wird sich Merkel persönlich einschalten und im Juni oder Juli mit den Ministerpräsidenten über mögliche Verbesserungen beim Kita-Ausbau reden. Mit der Initiative reagieren Schröder und Merkel dem Bericht zufolge auf den Widerstand gegen das Betreuungsgeld.

Ende März hatten 23 CDU-Bundestagsabgeordnete angekündigt, gegen die neue Familienleistung stimmen zu wollen. Die schwarz-gelbe Koalition hätte dann keine Mehrheit mehr. Vor allem in der "Gruppe der Frauen" in der Unionsfraktion gibt es erheblichen Widerstand gegen das Betreuungsgeld. Ministerin Kristina Schröder will noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorlegen.

( AFP )