Regierungsbildung gescheitert

Chaos in Athen: Griechenland steuert auf Neuwahlen zu

Auch im dritten Anlauf ist es in Griechenland nicht gelungen, ein breites Regierungsbündnis zu schmieden, das dem Land inmitten der verheerenden Krise Stabilität geben kann.

- Die Linksradikalen lehnten es am Freitagabend ab, eine Koalitionsregierung mit den Konservativen, den Sozialisten und der kleinen Partei der Demokratischen Linken (Dimar) zu bilden. Diese drei Parteien hätten in Athen zusammen zwar auch eine relativ komfortable Mehrheit von 168 der 300 Abgeordneten. Vor allem die Dimar wollte aber unbedingt die Radikale Linke mit ins Boot holen.

Nach dem Nein des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza) sind die Chancen für die Bildung einer Koalitionsregierung in Athen nur noch minimal. Am Montag wird sich voraussichtlich entscheiden, ob die Bildung einer pro-europäischen Regierung in Athen zustande kommt oder Neuwahlen nötig werden. Das Wort hat jetzt Staatspräsident Karolos Papoulias. Er muss nach der Verfassung letzte Gespräche mit den Chefs aller Parteien führen, um sie möglichst doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen.

Syriza-Chef Alexis Tsipras sagte nach der Verhandlungsrunde am Abend im Fernsehen: "Die Sozialisten und die Konservativen versuchen, eine Regierung zu bilden, die das Sparprogramm fortsetzen soll." Beide Parteien hätten Briefe an Bundeskanzlerin Angela Merkel und IWF-Chefin Christine Lagarde geschickt, mit denen sie das Sparprogramm akzeptierten. "Den Sparpakt hat das Volk verurteilt, und keine Regierung darf ihn fortsetzen", sagte Tsipras weiter. Alle Sparmaßnahmen müssten zurückgenommen werden, forderte er. Sozialistenführer Evangelos Venizelos bedauerte die Haltung der Linksradikalen. "Das Volk hat uns beauftragt zu kooperieren", sagte er.