Militär

Merkel weist Drohung aus Moskau zurück

Kanzlerin beruhigt im Streit über Nato-Raketen

- Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben russische Drohungen gegen den geplanten Nato-Raketenschirm zurückgewiesen. "Die Äußerungen sind ungerechtfertigt", sagte Rasmussen nach einem Treffen mit Merkel am Freitag in Berlin. Die Allianz habe Russland mehrfach eingeladen, an dem Raketenschild zusammenzuarbeiten und Daten auszutauschen. Russland werde in keiner Weise bedroht, betonten sowohl Rasmussen als auch Merkel.

Der russische Generalstabschef Nikolai Makarow hatte auf einer Sicherheitstagung in Moskau gewarnt, dass Russland mit der Stationierung neuer Abwehrraketen und sogar einem Erstschlag gegen Nato-Einrichtungen reagieren könnte. "Angesichts der destabilisierenden Natur des Raketenschilds wird bei einer Zunahme der Spannungen eine Entscheidung über eine präventive Gewaltanwendung fallen", sagte Makarow. Die russische Führung hatte bereits zuvor argumentiert, die geplante Nato-Raketenabwehr sei ab 2017 in der Lage, russische Langstreckenraketen und von U-Booten abgefeuerte ballistische Raketen abzufangen. Die USA und die Nato begründen die Pläne für das Raketenabwehrsystem dagegen mit der Bedrohung durch Länder wie den Iran.

Der Nato-Generalsekretär wies die russischen Drohungen deshalb zurück. "Der beste Weg, dass Russland mit eigenen Augen sehen kann, dass die Raketenabwehr nicht gegen das Land gerichtet ist, wäre eine aktive Mitarbeit, wie wir sie vorschlagen." Das Raketenschild sei schon technisch nicht geeignet, irgendeine Bedrohung für Russland darzustellen. Zudem könnte auch die russische Bevölkerung geschützt werden. "Wir teilen doch das Interesse an einer besseren Verteidigung gegen Raketenbedrohung." Er hoffe auf eine gütliche Einigung.

"Wir haben Beschlüsse gefasst, die ausdrücklich nicht gegen Russland gerichtet sind", betonte auch Merkel. Sie versicherte, dass man auch weiter um das Vertrauen der Regierung in Moskau werben wolle.