Verteidigungspolitik

Barack Obama besucht überraschend Afghanistan

US-Präsident unterzeichnet Abkommen über die Rolle der USA am Hindukusch - Truppen dürfen auch nach 2014 bleiben

- Auf den Tag genau ein Jahr nach der Tötung von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist US-Präsident Barack Obama am Dienstag unter hohen Sicherheitsvorkehrungen und im Schutz der Nacht überraschend in Afghanistan eingetroffen. Sein wichtigstes Anliegen: Ein Abkommen zur strategischen Rolle der USA in dem Land.

Die US-Armee bleibt laut dem nun mit Afghanistan geschlossenen Partnerschaftsabkommen auch nach dem geplanten Abzug aller ausländischen Kampftruppen Ende 2014 am Hindukusch präsent. Präsident Obama und sein afghanischer Kollege Hamid Karsai unterzeichneten in der Nacht zum Mittwoch in Kabul den Vertrag. Nach Angaben des Weißen Hauses können demnach US-Truppen nach 2014 im Land bleiben, um die Sicherheitskräfte auszubilden und das Terrornetzwerk Al-Qaida zu bekämpfen.

Der Besuch in Afghanistan war aus Sicherheitsgründen im Vorfeld geheimgehalten worden. Er fällt auf den ersten Jahrestag der Tötung von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden durch ein US-Elitekommando in Pakistan. Ein ranghoher US-Regierungsmitarbeiter erklärte, Obama wolle Afghanistan in den Status eines ranghohen Nicht-Nato-Partners heben. In seiner Rede werde der Präsident aber keine Ankündigungen über einen möglicherweise früheren Truppenabzug machen.

Al-Qaida-Führer Osama Bin Laden hatte sich nach Aussage eines früheren US-Regierungsvertreters die Ermordung von Obama und General David Petraeus gewünscht. Er glaube aber nicht, dass dies Bin Ladens oberste Priorität gewesen sei, sagte der frühere Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorabwehr in den USA, Michael Leiter, dem Fernsehsender NBC. Eher habe der Terroristenführer von einem Anschlag im Stile der Angriffe vom 11. September 2001 geträumt, vermutete er. Leiter war vor einem Jahr im Weißen Haus zugegen, als Obama, Vizepräsident Joe Biden und Außenministerin Hillary Clinton an einem Bildschirm die Tötung Bin Ladens durch eine US-Spezialeinheit in Pakistan verfolgten. Die USA wollen in dieser Woche Aufzeichnungen veröffentlichen, die bei dem Einsatz in Pakistan beschlagnahmt wurden. Die Schriftstücke sollen in den kommenden Tagen auf der Website der US-Militärakademie von West Point veröffentlicht werden.

Präsident Obama hat unterdessen Vorwürfe zurückgewiesen, dass er und seine Demokraten die Tötung von Osama bin Laden vor einem Jahr im Wahlkampf für sich auszuschlachten versuchten. "Ich glaube kaum, dass man hier irgendwelche exzessive Feiern gesehen hat", hatte Obama vor seiner Abreise in Washington gesagt. Er betrachte den Jahrestag als eine "Zeit zur Besinnung". Das amerikanische Volk erinnere sich "zu Recht daran, was wir als ein Land erreicht haben, indem wir jemanden der Gerechtigkeit zugeführt haben, der über 3000 unserer Bürger getötet hat". Hintergrund des Wahlkampfstreits ist hauptsächlich ein Werbevideo des Obama-Teams, in dem eine Äußerung des designierten republikanischen Spitzenkandidaten Mitt Romney zur Suche nach Bin Laden aus dem Jahr 2007 aufgegriffen worden war. Darin hatte Mitt Romney die Klugheit der kostspieligen Jagd auf eine einzelne Person angezweifelt. In dem Video wird das zum Anlass für die Frage genommen, ob auch Romney den Befehl zur Tötung Bin Ladens gegeben hätte, wenn er damals Präsident gewesen wäre.