Birma

Nobelpreisträgerin Suu Kyi geht doch ins Parlament

Birmas Oppositionsführerin gibt im Amtseid-Streit nach

- Birmas Volksheldin hat nachgegeben. Damit es vorangehen kann in ihrer Heimat, werden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und ihre Nationale Liga für Demokratie (NLD) in dieser Woche nun doch ihren Platz im Parlament einnehmen. Der tagelange Streit über den Amtseid ist beigelegt. "Die demokratischen Kräfte und das Volk wollen, dass die NLD an Parlamentssitzungen teilnimmt", sagte Suu Kyi. "Ich werde am Mittwoch hingehen."

Suu Kyi und die NLD hatten sich zunächst geweigert, den Amtseid abzulegen. Der umstrittene Text, hatte die Friedensnobelpreisträgerin bemängelt, stamme noch aus den Zeiten der Militärdiktatur und sichere der Armee übermäßige Macht zu. Dem Militär sind ein Viertel der Parlamentssitze vorbehalten, drei Viertel der restlichen Sitze hält die militärnahe Regierungspartei USDP.

Die Worte des Eides wurden nicht geändert, aber Suu Kyis gewählte Parteifreunde haben nun trotzdem den Eid abgelegt. Sie haben aber deutlich gemacht, dass sie ihren Widerstand gegen die Formel nicht aufgeben, die von ihnen verlangt, zu schwören, dass sie die aus der Zeit des Junta-Regimes stammende Verfassung "schützen" werden. "Die NLD hat entschieden, nun an den Parlamentssitzungen teilzunehmen", so NLD-Sprecher Ohn Kyaing, "weil wir denken, dass es besser ist, politische Probleme ruhig zu lösen." Die Lady, wie ihre Anhänger sie nennen, wird an diesem Mittwoch ihren Eid ablegen. Sie habe nicht klein beigegeben, erklärte sie, sie habe das Problem lediglich zurückgestellt: "Politik ist eine Frage des Gebens und Nehmens", verkündete sie vor Journalisten in Rangun.

Die Oppositionsführerin, die bei den Nachwahlen am 1. April einen deutlichen Sieg erzielte, hatte in den letzten Tagen keinen Hehl daraus gemacht, dass sie schon eine Lösung für das Dilemma finden werde. Andere Oppositionsparteien sowie birmanische Gruppen im Ausland wurden aber zunehmend ungehalten. Als am Sonntag dann 19 Abgeordnete Suu Kyi in ihrem Haus in Rangun dringend baten, das Eid-Dilemma für den Moment auf sich beruhen zu lassen, beugte sich die 66-Jährige.