Wahlen

Grüner Angriff auf "siechende" Bundesregierung

Die Grünen betrachten die anstehenden Landtagswahlen als wichtige Meilensteine für den Regierungswechsel im Bund.

- Das machte die Parteispitze bei einem kleinen Parteitag in Lübeck deutlich. Heute würden die Fundamente für die Ablösung einer siechenden und erstarrten schwarz-gelben Koalition gelegt, sagte Parteichefin Claudia Roth. Die Wahlen am 6. Mai in Schleswig-Holstein und eine Woche später in Nordrhein-Westfalen seien der Wegweiser.

Ob die Grünen ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 per Basisentscheid küren, wollen sie erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen entscheiden. In Lübeck schufen die knapp 70 Delegierten mit einer neuen Regelung nur die Voraussetzungen für die Urwahl.

Als Anwärter für das angestrebte Spitzenduo aus Mann und Frau gelten die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast sowie die Parteichefs Roth und Cem Özdemir. Auch ein einfaches Grünen-Mitglied aus Baden-Württemberg hat seine Kandidatur angekündigt: der ehrenamtliche Vorsitzende des Grünen-Ortsverbandes Waiblingen, Werner Winkler. "Wir schicken die Pferde jetzt mal auf die Weide und schauen, welches Pferd am zugkräftigsten ist", sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke.

Bei der Landtagswahl im Norden wollen die Grünen die schwarz-gelbe Koalition ablösen und mit der SPD regieren. In Düsseldorf gilt es, weiter mit den Sozialdemokraten am Ruder zu bleiben - wofür die Umfragen derzeit sprechen.