Personalien

Grüne klammern die Führungsfrage weiter aus

Mit einer neuen Regelung haben die Grünen am Sonnabend die Voraussetzungen für eine Urwahl ihrer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 geschaffen.

- Ob es aber überhaupt einen solchen Basisentscheid gibt, ist noch nicht klar. Das solle erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai entschieden werden, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke auf einem kleinen Parteitag in Lübeck. Wann genau ließ die Grünen-Politikerin offen.

Die knapp 70 Delegierten beschlossen zunächst nur die Änderung der Urwahlordnung, die eine Bestimmung der Spitzenkandidaten durch die 60.000 Parteimitglieder ermöglicht. Es soll keine Hürden geben, prinzipiell soll jedes Parteimitglied kandidieren können. Beantragen können die Urwahl unter anderem drei Landesverbände, die Bundesversammlung oder der Länderrat.

Als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wollen die Grünen ein Duo mit mindestens einer Frau ins Rennen schicken. Als Anwärter gelten bislang die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast sowie die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir. Allerdings hat auch ein einfaches Grünen-Mitglied aus Baden-Württemberg seine Kandidatur angekündigt: der ehrenamtliche Vorsitzende des Grünen-Ortsverbandes Waiblingen, Werner Winkler. "Wir schicken die Pferde jetzt mal auf die Weide und schauen, welches Pferd am zugkräftigsten ist", sagte Lemke. Es könne natürlich noch Streit geben. "Wir sind mit Streit groß geworden."

Grünen-Parteichefin Claudia Roth ritt scharfe Attacken gegen die schwarz-gelbe Koalition in Berlin, etwa beim Thema Betreuungsgeld. "Die schwarz-gelbe Herdprämie ist die größte Sumpfblüte im Koalitionsgewässer." Es zementiere vor-vorgestrige Rollenbilder. Die Frauen- und Familienpolitik der Koalition nannte Roth reaktionär. "Kristina Schröder ist die krasseste Fehlbesetzung, seit es Frauenministerinnen gibt."