Budgetüberschreitungen

Ramsauer wegen reger Reisetätigkeit in der Kritik

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist wegen seiner regen Reisetätigkeit in die Kritik geraten.

Nach Angaben seines Ministeriums war der Ressortchef seit seinem Amtsantritt im Oktober 2009 mindestens 50 Mal dienstlich im Ausland unterwegs.

Dies geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter hervor. Zu den Reisen gehörten neben EU-Terminen und Regierungskonsultationen auch viele weit entlegene Ziele wie die Kapverdischen Inseln oder der Besuch einer Kupfermine in der Mongolei. Sein Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) begründete diese Reiseaktivitäten mit einer neuen Außenwirtschaftsstrategie des Hauses. Ihr Ziel sei es, Initiativen von Unternehmen im Ausland zu unterstützen. Neben dem Verkehrsministerium hat eine Reihe von weiteren Bundesministerien ihr Reisebudget in dieser Wahlperiode ständig überschritten. Dazu gehören auch das Kanzleramt sowie die Ressorts Innen, Justiz, Agrar sowie Familie. Dies geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor. Nur drei Ministerien (Wirtschaft, Auswärtiges Amt und Bildung) hielten sich danach seit 2009 an den selbst gesetzten Kostenrahmen.

( dpa )