Waffen-Frachter

UN-Beobachter nehmen ihre Arbeit in Syrien auf

Weiter Unklarheit über angeblichen Waffen-Frachter

- In Syrien haben die ersten UN-Beobachter zur Überwachung der vereinbarten Waffenruhe Position bezogen. Das Vorauskommando aus sechs Militärs unter Leitung des marokkanischen Obersts Ahmed Himmiche nahm am Montag seine Arbeit auf. "Wir organisieren uns, damit wir so schnell wie möglich in der Lage sind, unsere Aufgabe zu erfüllen", sagte Himmiche vor Journalisten in Damaskus. Später kam er mit Vertretern der Regierung zusammen. Die unbewaffneten Beobachter sollten auch Kontakt zur Opposition aufnehmen, um beide Seiten über Details des Einsatzes zu informieren. In den kommenden Tagen sei die Einreise weiterer 25 UN-Beobachter geplant.

Oberst Himmiche äußerte sich optimistisch, dass die Beobachter zur Festigung der Waffenruhe beitragen könnten. Ein Beobachtereinsatz der Arabischen Liga war im Januar nach nur einem Monat gescheitert. Auch der Waffenstillstand ist brüchig. Homs sei am Montag wieder mit schweren Geschützen beschossen worden, teilten Oppositionelle mit. In der Provinz Hama hätten Sicherheitskräfte das Dorf Chattab gestürmt. Dennoch hat sich die Lage beruhigt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte die Entsendung von Beobachtern am Samstag gebilligt, nachdem auch Russland dem Resolutionsentwurf zugestimmt hatte. Bis zum Ende der Woche soll eine zweite Resolution verabschiedet werden, die einen Einsatz von 250 Beobachtern vorsieht, unter ihnen auch Menschenrechtsexperten.

Unklarheit über Waffenfrachter

Die Bundesregierung konnte am Montag noch nichts Konkretes zum angeblich versuchten Bruch des Waffenembargos gegen Syrien mithilfe eines deutschen Schiffes sagen. "Es sind noch viele Fragen zu klären", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wird der deutsche Frachter "Atlantic Cruiser", der einem Magazinbericht zufolge Rüstungsgüter für Syrien geladen haben soll, auf Veranlassung seines Eigners einen "sicheren Dritthafen" im Mittelmeer anlaufen. Dort werde geprüft, ob es sich bei der Ladung um Militärgerät handele.

Nach einem Bericht von "Spiegel online" hatte die "Atlantic Cruiser" vor einigen Tagen im Hafen von Dschibuti von einem iranischen Schiff schweres Militärgerät und Munition für Syrien übernommen. Die Ladung habe am Freitag im syrischen Hafen Taurus gelöscht werden sollen. Vertreter der Emdener Reederei W. Bockstiegel, die Eigner des Frachters ist, wollten sich nicht dazu äußern. Das Wirtschaftsministerium kündigte eine Erklärung zu dem Vorgang an. Das Schiff fährt unter der Flagge von Antigua und Barbuda und war dem Ministerium zufolge an einen ukrainischen Auftraggeber verchartert.