Atomkonflikt

Stunde der Wahrheit für den Iran

Ein Einlenken beim Atomprogramm scheint möglich. Die Gespräche in Istanbul verliefen jedenfalls vielversprechend

- Im Streit um das iranische Atomprogramm haben Teheran und die internationale Gemeinschaft den Stillstand überwunden. Nach einer ersten Gesprächsrunde in Istanbul zeigte sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Samstag vorsichtig optimistisch. Für den 23. Mai sei ein weiteres Gespräch in der irakischen Hauptstadt Bagdad vereinbart worden, sagte Ashton in Istanbul nach den Gesprächen mit der iranischen Führung. Ziel sei nun, den Streit um das iranische Atomprogramm "Schritt für Schritt" beizulegen.

Grundlage der Gespräche solle der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die Fünf+eins-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achte. Zur Fünf+eins gehören Deutschland und die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrat: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. "Die Diskussion um die iranische Atomfragen waren konstruktiv und nützlich", sagte Ashton. Nun gehe es darum, bis zum Bagdader Treffen weiter gegenseitiges Vertrauen zu schaffen. Sie wertete es als Erfolg, dass nach den Gesprächen in Istanbul Zeit und Ort für ein weiteres Treffen vereinbart worden seien.

Mit mehr Ernst

Tatsächlich scheint es so, als wäre die iranische Delegation in Istanbul diesmal mit mehr Ernst zur Sache gegangen. Im Raum standen Angriffsdrohungen: Sowohl die USA wie Israel behalten sich militärische Aktionen gegen iranische Atomanlagen vor, falls das Regime auf seiner kompromisslosen Haltung beharrt. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte den Iran zu "ernsthaften und zielgerichteten Verhandlungen" auf. Die Zeit für "taktische Spiele jedweder Art" sei abgelaufen.

Die USA sprachen nach dem Treffen von einer "ersten positiven Etappe". Der stellvertretende nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, forderte Teheran zugleich auf, "konkrete Schritte" folgen zu lassen. Der Iran müsse belegen, dass sein Atomprogramm keine militärischen Ziele habe. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte im Vorfeld der Gespräche gesagt, sie erwarte ein klares Bekenntnis Teherans zur Abkehr von seinem mutmaßlichen Atomwaffenprogramm. Trotz Sanktionen des UN-Sicherheitsrats sowie des Westens lehnt der Iran den Stopp seiner umstrittenen Atomaktivitäten ab.

Schon vor dem Treffen in Istanbul hatte der iranische Atomunterhändler Said Dschalili "neue Initiativen" angekündigt, verlangte aber im Gegenzug "einen konstruktiven Ansatz". Bereits seit Wochen zeichnete sich ab, dass die iranische Führung um den geistlichen Führer Ayatollah Ali Chamenei einem Kompromiss zur Urananreicherung offener gegenübersteht als der Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad. Die UN-Sanktionen greifen immer schärfer und wirksamer in das iranische Alltagsleben ein. Beobachter interpretieren die unterschiedliche Tonlage der beiden iranischen Führer als Konkurrenz- und Machtkampf.

Der Leiter des iranischen Atomprogramms, Fereidun Abbasi, hatte erklärt, Teheran könne seine Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran einstellen, das für einen Forschungsreaktor benötigt wird. "Wenn der Bedarf gedeckt ist, werden wir die Produktion herunterfahren und wenn möglich komplett auf3,5 Prozent reduzieren", so Abbasi. Uran muss bis auf 90 Prozent angereichert werden, damit es für eine Atomwaffe verwendet werden kann. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), forderte den Iran zu mehr Transparenz auf: "Ein Stopp der Anreicherung auf 20 Prozent sollte dem Iran nicht schwerfallen, wenn er wirklich eine zivile Nutzung verfolgt", sagte er der Berliner Morgenpost. Israel könnte irgendwann der Ansicht sein, dass Teheran von außen nicht mehr an seinem Atomprogramm gehindert werden könne, wenn unterirdische Anlagen weiter betrieben würden, sagte Polenz weiter. Ein israelischer Alleingang gegen den Iran wird auch vom amerikanischen Geostrategen George Friedmann, Chef des Sicherheitsinstituts Stratfor, nicht ausgeschlossen. Eine israelische Attacke würde das Atomprogramm des Iran seiner Ansicht nach aber allenfalls zurückwerfen und Teheran in diplomatischer Hinsicht sogar Vorteile bringen, fürchtet der Politologe.