Syrien

Annan fordert sofortiges Ende der Gewalt

UN-Sondervermittler Kofi Annan hofft noch auf Frieden in Syrien

- Der Syrien-Sonderbeauftragte Kofi Annan hat angesichts der anhaltenden Kämpfe in dem arabischen Land ein sofortiges Ende der Gewalt gefordert. Er appelliere an alle Konfliktparteien, das Blutvergießen zu beenden, sagte Annan am Dienstag nach Besuch eines Lagers syrischer Flüchtlinge im Süden der Türkei. Noch sei es zu früh, von einem Scheitern seines Friedensplans zu sprechen, nach dem am Dienstag die Truppenentflechtung beginnen und am Donnerstag der Waffenstillstand in Kraft treten soll. Bis zur Waffenruhe sei es noch zwei Tage hin, sagte Annan. So besitze er Informationen, dass sich die Regierungstruppen aus einigen Städten zurückzögen, dafür aber in andere einrückten, sagte der frühere UN-Generalsekretär.

Der anhaltende Beschuss zweier Protesthochburgen in Syrien hat am Dienstag allerdings die Hoffnungen auf ein Gelingen des UN-Friedensplans sinken lassen. Beim Bombardement der Stadt Homs seien mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen und 70 verletzt worden, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, berichteten Oppositionelle. Die Menschen hätten sich in Schulen geflüchtet, doch einige der Gebäude seien getroffen worden. Auch Hama wurde den Angaben zufolge erneut beschossen. Um den Friedensplan des UN-Gesandten Kofi Annan zu erfüllen, muss der syrische Staatschef Baschar al-Assad bis Mitternacht seine Truppen aus den Städten abziehen und den Einsatz schwerer Waffen beenden. Ab Donnerstagmorgen soll dann ein völliger Waffenstillstand herrschen.

Die syrische Opposition werde einen nur teilweisen Waffenstillstand nicht akzeptieren, erklärte die Sprecherin des Syrischen Nationalrats, Basma Kodmani, in Genf. Bisher gebe es aber keine Hinweise, dass die Regierung die Soldaten aus den städtischen Gebieten abziehe. Die Festnahmen, die Zerstörung von Häusern sowie der Beschuss durch Panzer und Flugabwehrgeschütze gehen weiter. Die Freie Syrische Armee der Aufständischen werde weiterkämpfen, wenn Assad seine Truppen und Panzer nicht aus den Städten abziehe, sagte ihr Sprecher Oberst Kassem Saad al-Din.

Russland forderte die syrische Regierung unterdessen auf, bei der Umsetzung des Friedensplans entschiedener vorzugehen. Zugleich appellierte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit seinem syrischen Kollegen Walid al-Mualem an die internationalen Staaten, ihren Einfluss bei der syrischen Opposition geltend zu machen und auf einen Waffenstillstand zu dringen. Mualem habe ihm gesagt, die Regierung habe mit der Umsetzung der Forderungen bezüglich der "Anwendung von Waffen" in syrischen Städten begonnen, erklärte Lawrow. Die chinesische Regierung bekräftigte die Hoffnung, die syrische Regierung und Opposition würden den Waffenstillstand sofort einhalten.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erklärt während einer Auslandsreise in Peking, die Schüsse syrischer Truppen in ein Flüchtlingslager seien eine klare Verletzung der Staatsgrenze. Die Türkei werde den Fall untersuchen und künftig mit den notwendigen Maßnahmen reagieren, "so wie andere Staaten auf solche Verletzungen in der Vergangenheit reagiert haben". Genauer wurde er nicht. Aber die Drohung mit einem türkischen Militäreinsatz zur Einrichtung einer Pufferzone steht im Raum.