Interview

Kommen nur Sie als Kandidat infrage?

SPD-Fraktionschef Steinmeier über die Troika, den nächsten Kanzlerkandidaten - und seinen Verzicht auf Alkohol

- Über Ostern wandert er in den Dolomiten - von der Fastenzeit um einige Kilo leichter. Frank-Walter Steinmeier wird sich Gedanken machen, wie er das Ringen um die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten für sich entscheiden kann. Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden sprachen Jochen Gaugele, Claus Christian Malzahn und Daniel Friedrich Sturm.

Berliner Morgenpost:

Herr Steinmeier, Ihr Parteifreund Peer Steinbrück, ein Mitbewerber um die SPD-Kanzlerkandidatur, hat gesagt, Differenzen innerhalb der SPD-Troika seien "erkennbar und erlaubt". Hat er recht?

Frank-Walter Steinmeier:

Alles andere wäre doch lebensfremd. Die Elf-Freunde-Rhetorik passt nur sehr begrenzt in der Politik. Da kommen Leute mit unterschiedlichen Biografien und Mentalitäten - und machen trotzdem gemeinsame Arbeit. So sehe ich das für Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und mich. Entscheidend ist doch, dass man sich - von unterschiedlichen Ausgangspunkten kommend - zu einer gemeinsamen Position zusammenfindet. Und das ist uns in den vergangenen zwei Jahren immer gelungen.

Haben Sie sich in den vergangenen Monaten mal richtig geärgert über ein Mitglied der Troika?

Nein. Wir drei gehen professionell mit Situationen um, in denen wir eine gemeinsame Haltung zu offenen Fragen finden müssen.

Was dachten Sie, als Gabriel auf Facebook von "Apartheid-Regime" sprach - und Israel meinte?

Ich kann mich an meine Reisen nach Palästina noch genügend gut erinnern. Und ich weiß, welche Emotionen einen bewegen angesichts der Menschen, die sich in der Region kaum frei bewegen können. Ich bin auf der anderen Seite so lange mit der Region befasst und auch persönlich so intensiv mit ihr verbunden, dass ich weiß: Es gibt nicht nur die eine Ungerechtigkeit. Ich weiß auch: Es gibt nur einen Weg, sich aus dem Dauerdilemma zu befreien. Das ist die Zwei-Staaten-Lösung. Und für die wird eindeutig zu wenig getan.

Hat sich Gabriel von den Möglichkeiten, die Facebook bietet, verführen lassen?

Facebook und Twitter zeichnen sich auch dadurch aus, dass sie sprachliche Opposition gegen kommunikative Konventionen sind. Die Menschen wollen sich in sozialen Netzwerken direkter, auch emotionaler austauschen. Und nichts spricht dagegen, dass sich Politiker daran beteiligen. Man muss aber aufpassen. Es handelt sich nicht um völlig voneinander getrennte Sphären: Facebook hat Rückwirkungen in eine professionalisierte Kommunikation, die ja weiterhin besteht.

Sie verlangen Neuwahlen im Bund und lassen wissen, dass Sie "kein Problem mit schnellen Entscheidungen" hätten. Ist das die offizielle Bewerbung um die Kanzlerkandidatur?

Sollte es keine vorzeitigen Neuwahlen im Bund geben, bleibt es dabei: Die Entscheidung fällt Anfang 2013 nach der niedersächsischen Landtagswahl. Das habe ich gesagt, nicht mehr und nicht weniger!

Welche Rolle spielen Umfragewerte bei der Auswahl?

Entscheidend ist die Frage, wer bei der Gesamtwürdigung aller Umstände die größten Chancen hat, die SPD in die Regierung zu führen. Natürlich spielen Umfragen eine Rolle. Von Bedeutung ist auch, wie der Kanzlerkandidat mit der eigenen Partei klarkommt und welche Chancen er in einem Wählerpublikum außerhalb der Partei hat. Das alles wird eingehen müssen in die Entscheidung.

Dann kommen nur Sie infrage.

Quatsch!

Während Angela Merkel in ihrem politischen Lager eine Konkurrenzpartei von zurzeit zwei bis vier Prozent hat, tummeln sich im linken Lager neben der SPD noch Grüne, Linke und Piraten. Für einen sozialdemokratischen Kanzler spricht diese Konstellation nicht eben ...

Das lese ich genau andersherum. Es ist die Union, die ihren Koalitionspartner verloren hat und alles unternimmt, dass sich die FDP nicht mehr erholt. Da ist die SPD eindeutig in der besseren Lage.

Welche Machtoptionen sehen Sie?

Im Unterschied zur Union haben wir eine. Und ich bleibe dabei: Wir werden dafür kämpfen, eine Mehrheit für Rot-Grün zu erreichen.

Wenn die Piraten so stark bleiben, werden Sie das nicht schaffen ...

Ich bin weit davon entfernt, die Piraten zu ignorieren. Mir gefällt es nicht, dass die Umfragewerte im Moment zwischen acht und neun Prozent liegen. Das muss uns schon deshalb nachdenklich machen, weil viele Stimmen für die Piratenpartei tatsächlich Protest gegen sogenannte etablierte Politik sind. Und die Grünen stellen überrascht fest, dass sie schon dazugezählt werden.

Welche Antwort haben Sie?

Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren. Die gewachsenen Parteien müssen ihre Diskussionen so transparent führen, dass andere sie als Einladung verstehen. Außerdem müssen wir uns mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik ernsthaft auseinandersetzen. Wir müssen jungen Leuten sagen: Millionen Menschen im Kulturbereich leben davon, dass sie für ihre Kreativität bezahlt werden. Natürlich können wir die Dinge angesichts fortschreitender technischer Entwicklung nicht zurückdrehen. Aber wir müssen nach Modellen suchen, wie Beiträge aus Musik oder Malerei den Künstlern weiter das Überleben sichern. Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht gefährden die Piraten die Existenzgrundlage vieler Kreativer.

Seit mehreren Jahren fasten Sie zwischen Ihrem Geburtstag am 5. Januar und Ostern. Jedenfalls verzichten Sie auf Alkohol. Was motiviert Sie dazu?

Der Alltag vieler Politiker ist von zu viel Routine geprägt. Dazu gehören das Arbeitsessen am Mittag und das Treffen am Abend - meistens mit Essen und einem guten Glas Rotwein. Deshalb versuche ich jetzt zum siebten oder achten Mal, das Jahr mit einer alkoholfreien Phase zu beginnen. Das tut mir gut.