Protestpartei

Mehrheit glaubt nicht an dauerhaften Erfolg der Piraten

Interne Fehde wird der Protestpartei vor den nächsten Landtagswahlen langsam gefährlich

- Vielleicht hatten die Piraten die Aufregung unterschätzt, die ihr im Internet ausgetragener Streit auslösen würde. Am Mittwochmorgen jedenfalls versuchte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz klarzumachen, dass der Dauerstreit zwischen einzelnen Mitgliedern des Bundesvorstandes und Teilen der Berliner Piratenfraktion möglichst schnell beigelegt werden sollte.

Es drohte nämlich, dass die internen Querelen den guten Lauf der Piratenpartei nach den erfolgreichen Wahlen im Saarland und den hochgeschnellten Umfragewerten stören könnten. So etwas kann die Partei derzeit nicht gebrauchen. Schließlich warten viele Beobachter nur darauf, dass die Piraten Fehler machen und sich selbst die bisher gute Chance vermasseln, in die Landtage von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einzuziehen. Bisher punkten die Piraten auch damit, dass sie weniger für persönliche Rangeleien als für eine an Themen orientierte Politik stehen. Der Streit scheint sich nach der Vereinbarung über ein Gespräch nun offenbar erst einmal beruhigt zu haben.

Doch die Risse innerhalb der Piratenpartei sind deutlich zu sehen, zumal die Berliner Piraten Gewicht in der Partei haben. Und das Verhältnis zwischen Nerz und vielen Berlinern ist schon länger schlecht. Ein Grund sind inhaltliche Dispute: Der ehemalige Landeschef in Baden-Württemberg lehnte etwa das bedingungslose Grundeinkommen ebenso ab wie Liquid Feedback. So passierte etwas eigentlich Unvorstellbares: Nach dem sensationellen Wahlerfolg in Berlin haben sich Bundesvorsitzender und Fraktion noch nie getroffen. Nur einzelne Personen reden miteinander. Es ist deshalb fraglich, wie in dieser aufgeheizten Atmosphäre das friedliche Treffen verlaufen wird, das Nerz und Baum nun verabredet haben. Umfragen deuten die Gefahr an, die internen Streitereien darstellen. Laut ARD-Deutschlandtrend geben nämlich 72 Prozent der Piraten-Anhänger an, dass sie die Partei wählen würden, weil sie von den anderen Parteien enttäuscht sind. Nur 22 Prozent würden dies aus Überzeugung machen. Und 61 Prozent aller Befragten meinen sogar, die Piraten seien lediglich eine Zeiterscheinung, die wieder verschwindet.