Versicherungen

Konjunktur bringt Sozialkassen Milliarden

Die gute Konjunktur und die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat die Kassenlage der Sozialversicherung in Deutschland deutlich entspannt. In den ersten drei Quartalen 2011 verbuchten die Bundesagentur für Arbeit sowie die gesetzliche Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung zusammen einen Überschuss von rund sechs Milliarden Euro. I

m gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte die Sozialversicherung ein Defizit von 3,9 Milliarden Euro ausgewiesen, wie das Statistische Bundesamt meldete.

Die Einnahmen der Sozialversicherung legten im Vergleichszeitraum insgesamt um 2,4 Prozent auf 385,7 Milliarden Euro zu. Die Ausgaben lagen dagegen mit 379,6 Milliarden Euro leicht (um 0,2 Prozent) unter dem Niveau des ersten bis dritten Quartals 2010. Die Rentenversicherung verbuchte ein deutlich geringeres Defizit, die Krankenversicherung einen höheren Überschuss. Die Bundesagentur für Arbeit erwirtschaftete nach einem Minus ein Plus. Nur die Pflegeversicherung schnitt schlechter ab: Auf einen ausgeglichenen Haushalt folgte jetzt ein Finanzierungsdefizit von 100 Millionen Euro.

Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung legten im Drei-Quartals-Vergleich um 1,8 Prozent zu und damit stärker als die Ausgaben. Daraus ergab sich ein Finanzierungsdefizit von rund 500 Millionen Euro - das waren 2,2 Milliarden Euro weniger als im Vergleichszeitraum 2010.

Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes drückte den Anstieg der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie erhöhten sich weniger stark als die Einnahmen aus den Beiträgen des Gesundheitsfonds. So stieg der Finanzierungsüberschuss im Vergleichszeitraum von 1,1 Milliarden auf 5,3 Milliarden Euro.

Die Arbeitsagentur musste fast ein Fünftel weniger ausgeben als im Vorjahr, nahm aber auch weniger Ausgleichszahlungen vom Bund ein. Daraus ergibt sich ein Überschuss von 1,2 Milliarden Euro - nach einem Defizit von 2,5 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen 2010.

Die Statistiker warnten, wegen starker Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben könnten anhand der Daten für die ersten neun Monate noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden. Dennoch dürfte sich der positive Trend auch im letzten Quartal fortgesetzt haben.

Davon profitieren auch die Beitragszahler - zumindest in der Rentenversicherung. Dort wurde der Beitragssatz bereits zum 1. Januar von 19,9 auf 19,6 Prozent gesenkt. In der gesetzlichen Krankenversicherung ist dagegen trotz wachsender Reserven im Gesundheitsfonds nicht mit einer Beitragssenkung zu rechnen. Die Krankenversicherung braucht Milliarden für den geplanten Sozialausgleich im Gesundheitswesen. Der Beitrag bleibt damit bei 15,5 Prozent.