Die Grünen

Gewonnen - und doch verloren

Dicht an dicht drängen sich die Anhänger der Grünen am Sonntagabend im Festsaal Kreuzberg, wo die Partei ihre zentrale Wahlparty feiert. 150 Anhänger müssen sogar draußen bleiben. Nach dem langen Wahlkampf will die Partei endlich die Ernte einfahren.

Doch als um 18 Uhr die ersten Prognosen auf den Bildschirmen erscheinen, löst sich die gespannte Erwartung in aufgekratzten Optimismus auf. Doch in den hinteren Reihen macht sich schnell Ernüchterung breit. "Es hätte mehr sein können", sagt Claudia Hämmerling, die zum fünften Mal für die Grünen ins Parlament einzieht. Und auch die Spitzenkandidatin Renate Künast sieht ihr Wahlziel verfehlt. "Wir haben noch mehr gewollt und nicht alle Ziele erreicht", sagt Künast. "Aber wir bleiben dran." Immerhin habe es ausgereicht, eine Mehrheit für Rot-Rot zu verhindern. Künast kündigte an, die Sondierungsgespräche der Partei mit der SPD zu führen. Als mögliches Senatsmitglied steht sie dann aber nicht zur Verfügung.

Fraktionschefin Ramona Pop zeigt sich über den Einbruch der vergangenen Wochen ratlos. "Wir müssen sehen, warum wir unser Potenzial nicht ausgeschöpft haben", sagt Pop. Wowereit müsse sich jetzt entscheiden, ob er mit den Grünen den Haushalt konsolidieren oder mit der CDU zurück in die 90er-Jahre wolle.

Absturz nach 30 Prozent

Am Ende haben sich die Grünen geradeso in den Wahlabend gerettet. Dem rasanten Meinungshoch zum Jahreswechsel folgt in den Monaten vor der Wahl ein ebenso fulminanter Absturz. Und so kommt es, dass das Rekordergebnis für die Berliner Grünen am Sonntagabend trotz eines Zuwachses von rund fünf Prozent als Niederlage wahrgenommen wird. Am Ende entschieden sich unerwartet viele Wähler dagegen, das Kreuz bei Grün zu machen. Die Partei hat es wieder einmal nicht geschafft, das Zwischenhoch auch bis zum Wahltag zu retten. Wie konnte es geschehen, innerhalb eines Jahres von 30 Prozent auf unter 20 Prozent zurückgestutzt zu werden? Die Wahlanalyse der Parteistrategen wird dafür vor allem drei Gründe verantwortlich machen.

Die Parteistrategen sind - erstens - in ihrer politischen Ausrichtung offenbar weiter als die Anhänger. Als "Partei für die ganze Stadt" ziehen die Grünen erstmals in den Wahlkampf. Sie wähnen sich nach dem überragenden Erfolg in Baden-Württemberg und dem ersten Ministerpräsidenten, den die Grünen stellen, überhaupt in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Auch in Berlin. Die Atomkatastrophe in Fukushima bringt zusätzlichen Rückenwind. Entsprechend selbstbewusst ziehen die Grünen aus ihren Hochburgen Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg und Pankow aus, um auch den Rest der Stadt für sich zu begeistern. In diesem Überschwang liebäugelt die Parteispitze, Renate Künast voran, auch mit einer Koalition mit der CDU - wenn es nur dazu reicht, Klaus Wowereit aus dem Roten Rathaus zu jagen.

Doch die Partei unterschätzt die eigenen Anhänger. An den Wahlständen ist an inhaltliche Diskussionen kaum zu denken. Die Option Grün-Schwarz empfinden die Sympathisanten als Zumutung und wenden sich in Scharen ab. Zu tief verlaufen in Berlin zwischen Konservativen und Linksalternativen noch die Gräben. Die späte Absage Renate Künasts an eine grün-schwarze Koalition kommt wenige Tage vor der Wahl. Zu spät, um die Enttäuschten noch rechtzeitig zu versöhnen. Mit dieser Fehleinschätzung ebnen die Grünen der Piratenpartei den Einzug in das Parlament. Keine Partei verliert mehr Stimmen an die Piraten.

Zweitens verläuft der Wahlkampf der Spitzenkandidatin Renate Künast insgesamt unglücklich. Als schlagfertige und kompetente Politikerin ist sie vor zehn Jahren in die Bundespolitik gewechselt, merkwürdig fremdelnd und ungeschickt kommt sie als Spitzenkandidatin zurück. Nur selten blitzt ihre freche Art bei öffentlichen Auftritten auf. In den ersten Wochen wirkt sie regelrecht fremd gesteuert und steif.

Im Rückblick muss der Wahlkampf der Grünen - drittens - als missglückt angesehen werden. Bis zuletzt gelingt es ihnen nicht, Wowereit und seine SPD in die Defensive zu manövrieren. Der Versuch der Grünen, gerade wegen der Bundesbedeutung Künasts gegen Wowereit auf Augenhöhe anzutreten, erweist sich als Fehler. Genüsslich verweist der Amtsinhaber auf die Doppelfunktion Künasts als Chefin der Bundestagsfraktion und Berliner Spitzenkandidatin. Offenbar mit Erfolg.

Den Tiefpunkt des Wahlkampfs erreichen die Grünen im Juni: Der Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter setzt sich vier Monate vor der Wahl nach dem Hoffest des Regierenden Bürgermeisters betrunken ins Auto und muss deswegen seinen Posten räumen. Für die Grünen ist es jetzt fast lebensnotwendig, nach langen Jahren in der Opposition ins Regierungslager zu wechseln. Viele der Fachpolitiker sind es müde, sich weiter im harten Oppositionsleben abzumühen. Für eine ganze Reihe Grünen-Politiker ist es zudem die letzte Chance, endlich auch ein Regierungsamt zu übernehmen. 2001 und 2006 sieht sich die Partei bereits als natürlicher Koalitionspartner der SPD. Zwei Mal wird sie bitter von Klaus Wowereit enttäuscht, der in den Linken den zuverlässigeren Partner sieht. Dass dies nicht ein drittes Mal geschieht, hat sich die Partei fest vorgenommen - auch wenn ein Rot-Grün nur über eine knappe Mehrheit verfügt. Allerdings stehen schwierige Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen bevor. Die Grünen wollen sich, trotz des am Ende mäßigen Wahlergebnisses, nicht kampflos zu einem Regierungsbündnis überreden lassen. Einen Koalitionsvertrag, der den Weiterbau der A 100 enthält, wird es mit den Grünen nicht geben, sagt Fraktionschef Volker Ratzmann noch wenige Tage vor der Wahl. Und auch bei der Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs liegen die Positionen weit auseinander.

Vieles wird auf das Verhandlungsgeschick der Handelnden ankommen. Zudem gilt es, nicht wie 2006 die Nerven zu verlieren, als sie bereits Senatsposten verteilen, bevor es zu einer Koalitionszusage kommt. Immerhin gilt es, das beste Wahlergebnis in der Geschichte der Berliner Grünen in Politik umzuwandeln. "Wir sollten in Ruhe sondieren und dann in Verhandlungen gehen", sagt die Landeschefin Bettina Jarasch am Sonntagabend. Und: Der umstrittene Weiterbau der Autobahn A 100 sei kein Hindernis. "Ich denke, wir können das vorher klären." Da haben viele Anhänger den Saal aber schon verlassen.