Bundeswehr

"Die Reparatur dauert"

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Vorwürfe des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) zu Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr zurückgewiesen.

"Wir nehmen den Schutz unserer Soldaten durch Ausrüstung und Material besonders ernst", sagte er der "Bild am Sonntag". De Maizière bezeichnete es als großes Verdienst seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), "die Ausrüstung der Soldaten in Afghanistan erheblich verbessert zu haben". Königshaus hatte Probleme etwa bei der Kühlung des Schützenpanzers Marder bemängelt. Zudem seien in deutschen Feldlagern zu wenig Blutkonserven vorhanden, um verletzte Soldaten ausreichend versorgen zu können. Außerdem müsse die Bundeswehr aus Mangel an eigenen Hubschraubern auf Hilfe der US-Armee zurückgreifen.

Nach Angaben de Maizières verfügt der angesprochene Schützenpanzer über eine Klimaanlage. "Die war in diesem Fahrzeug aber ausgefallen. Die Reparatur dauert", sagte er. In der Nutzung der US-Hubschrauber sieht er kein Problem: "Natürlich sind wir bei den Hubschraubern auf Verbündete angewiesen. Wir sind schließlich zusammen im Einsatz." Das sei nicht Abhängigkeit, sondern Zusammenarbeit. Die Probleme beim Blutplasma seien im Arzneimittelrecht begründet. In Deutschland dürfe Blutplasma nur fünf Tage lang aufbewahrt werden. "Das deutsche Arzneimittelrecht ist besonders streng. Solche Regelungen helfen im Einsatz wenig", sagte de Maizière.

Der Grünen-Sicherheitsexperte Omid Nouripour äußerte sich besorgt über den Königshaus-Bericht. Zu den Defiziten in der medizinischen Versorgung sagte er der "Passauer Neuen Presse": "Etwas Schwerwiegenderes kann man sich nicht vorstellen. Das muss man sehr ernst nehmen. Wenn es in diesem Bereich Defizite gibt, besteht dringender Handlungsbedarf."

Minister greift SPD an

Gleichzeitig sagte Nouripour über die Reaktion des Ministeriums auf Berichte über Ausrüstungs- und Versorgungsschwierigkeiten: "Es gibt ein anderes Problembewusstsein - zum Beispiel beim Thema Minenräumen und Sprengfallenräumen." Das Verteidigungsministerium habe die Anschaffung automatischer Systeme zur Beseitigung von Sprengfallen angekündigt. Wichtig sei, dass die Soldaten nicht "bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag" auf Verbesserungen warten müssten.

De Maizière warnte zudem die SPD vor weiterer Kritik an Rüstungsgeschäften mit Saudi-Arabien. "Ich rate Sozialdemokraten, die während der großen Koalition mit mir im Bundessicherheitsrat gesessen haben, sich ihre Kritik gut zu überlegen", sagte er. "Ich kann mich gut erinnern, wer da wie und zu was argumentiert hat." Mit Blick auf die geplante Lieferung von 200 Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien räumte de Maizière ein: "Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist hart kritikwürdig." Zugleich verteidigte er aber das Geschäft: "Es liegt auch in unserem Sicherheitsinteresse, dass das Land stabil bleibt."

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter zeigte sich in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" verärgert über die Informationspolitik des Kanzleramts zur Haltung Israels. "Ich fühle mich nicht sauber informiert", sagte er. Karl-Georg Wellmann (CDU), außenpolitischer Obmann der Unionsfraktion, trat dem Eindruck entgegen, Israel unterstütze die Lieferung. "Von einer Zustimmung Israels kann keine Rede sein", sagte er der Zeitung. Dem Bericht zufolge gewann er in einem Gespräch mit dem stellvertretenden israelischen Außenminister Danny Ayalon den Eindruck, Israel stehe dem Geschäft zwar nicht ablehnend, aber skeptisch gegenüber.

In Kassel gingen rund 150 Menschen gegen die Panzerlieferung auf die Straße. Unter dem Motto "Nein zum Panzerdeal" zogen die Demonstranten vom Rathaus in Richtung des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann, der den Leopard 2 mit anderen Herstellern baut.