Kommentar

Die CDU hat in Berlin wieder eine Chance

Regierender Bürgermeister wird er wohl nicht werden. Da bleibt Klaus Wowereit davor. Und wenn sich die Stimmung in der Stadt doch noch ganz doll drehen sollte, vielleicht sogar Renate Künast. Aber ganz so aussichtslos, wie es vor ein paar Wochen noch schien, ist die Lage der CDU und ihres Spitzenkandidaten Frank Henkel für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September mittlerweile nicht mehr.

Meinungsumfragen sind bekanntlich nur immer Momentaufnahmen. Sie signalisieren aber zweifellos auch Trends und nahende Stimmungsumschwünge. Und da sieht es für die Union, die sich jahrelang lieber selbst kasteite, als den Berlinern eine ernst zu nehmende Alternative zu sein, plötzlich überraschend hoffnungsvoll aus. Wahl-König kann Henkel nicht werden. Aber Königsmacher.

Im Berlin-Trend von Infratest Dimap aus dieser Woche legte die CDU um zwei Punkte zu und liegt nun fast gleichauf (23 Prozent) mit den Grünen (24 Prozent). Es ist das beste Ergebnis seit Februar dieses Jahres und schon weit besser als bei Friedbert Pflügers Wahldebakel 2006 (21,3 Prozent). Die politische Stimmungslage in der Stadt ist also keineswegs so fest verankert wie noch kürzlich vermutet. Die neue Beweglichkeit der Wähler, wenn sie sich denn verstetigt, verspricht nicht allein einen endlich mal wieder spannenden Wahlkampf. Sie eröffnet auch neue Perspektiven für die Koalitionsverhandlungen und damit für den Senat danach. Damit kommen Frank Henkel und seine CDU ins Spiel.

Unabhängig davon, ob sie am 18. September nach der SPD Zweiter vor den Grünen oder Dritter nach ihnen werden - die CDU kann zum Zünglein an der Waage werden. Wenn SPD und Grüne im Wahlkampf und dann weiter in den Koalitionsverhandlungen das Tischtuch so zerschnippeln, dass nichts mehr zu flicken ist oder eine letztlich gestärkte Grünen-Fraktion unzumutbare Forderungen stellt, dann könnte Henkel als Wowereits rettende Alternative auftrumpfen. Hirngespinst? Genau so hat Wowereit reagiert, als er 2006 die koalitionswilligen Grünen abblitzen ließ und mit der lammfrommen Linkspartei weitermachte. Noch einflussreicher würde Henkels Position, wenn Renate Künast auf Teufel komm heraus erste Grünen-Regierungschefin werden will. Dieser Triumph kann ihr nur in einer grün-schwarzen Koalition gelingen. Die SPD in Berlin würde sich einer solchen Demütigung schwerlich unterwerfen. Aber bedingungslos kapitulieren vor einem Diktat der Alternativen als Voraussetzung für ein Regierungsbündnis müsste die CDU auch nicht. Ihr bliebe immer noch die SPD in der Hinterhand.

Seit die traditionellen Wählerschichten nicht mehr tun, was ihre vermeintlichen Anführer in den Partei-Palästen erwarten, ist vieles möglich geworden in Deutschland. Erst Hamburg, dann ließ Stuttgart grüßen. In Berlin ist es ja auch kein Zufall, dass es sich keine Partei mit den anderen (bis auf die Linkspartei) völlig verderben will.

Nach zehn Jahren Opposition eröffnet sich der CDU erstmals wieder eine Machtoption. Ihr Kalkül, als einzig verbliebene bürgerliche Alternative zu den drei Linksparteien zu punkten, ist nicht mehr so aussichtslos wie lange gedacht.