Jubiläum

China feiert 90 Jahre KP

Die Beschreibung der Volksrepublik als Rotchina ist im Westen schon lange ungebräuchlich. Doch derzeit erlebt das Wort im Reich der Mitte zumindest äußerlich ein Comeback: Am Freitag sah das ganze Land rot. Die Provinzen feierten 90 Jahre Gründung der Kommunistischen Partei (KP) in China mit Hunderten von Vortragswettbewerben "roter Lieder".

Pekinger Straßen wurden mit roten Fahnen beflaggt. Das ZK-Organ "Volkszeitung" erschien mit 90 roten Jubelseiten. Das Modeblatt "Fashion Weekly" schrieb auf seiner Titelseite: "Je röter etwas ist, desto mehr liegt es im Trend."

In der Pekinger Großen Halle des Volkes verspricht Parteichef (und Staatspräsident) Hu Jintao vor einem riesigen Hammer-und-Sichel-Emblem, China werde dank der Partei niemals seine Farbe wechseln. Beim live übertragenen Festakt bricht Hu eine Lanze für die Ideen Mao Tse-tungs. Sie seien für die Partei unverzichtbar, weil Mao den Marxismus an Chinas Bedingungen anpassen konnte und so der Revolution und dem Aufbau der Volksrepublik zum Durchbruch verholfen habe. Mao-Nachfolger Deng Xiaoping habe Marxismus und Maos Ideen mit Reformen, der Öffnung und der sozialistischen Marktwirtschaft verbunden. Die Partei verfüge so heute über ein komplettes "theoretisches System des Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten". Damit könne sie Chinas Gesellschaft auf den Weg zur "Erneuerung der Nation" führen.

China feiert 90 Jahre Partei ohne neue Ideen, ohne neue Initiativen. Hu spricht in seiner Rede weder im globalen noch im nationalen Maßstab Fragen der Welt und ihrer Zukunft an - weder Klimaschutz oder internationale Weltordnung, Chinas Urbanisierung oder soziale Umschichtungen. Bei Hu macht sich schon das große Wahlrevirement im Herbst 2012 bemerkbar. Dann muss die Pekinger Parteispitze nach zehn Jahren im Amt aufhören. Bis dahin heißt es also, den Status quo zu wahren. Entsprechend laviert Hu um alle Probleme herum. Die Partei wolle ihre Herrschaftsausübung verbessern und Korruption in ihren Reihen bekämpfen. Wie, das sagt er nicht. Innerparteiliche Demokratie und Transparenz sollten "aktiv, aber vorsichtig" entwickelt werden. Eine öffentliche Beteiligung an politischen Aktivitäten sollte "geordnet" verlaufen. Angesichts einer Vielzahl an Konflikten und Problemen sollte bedacht werden, dass "die Bewahrung von Stabilität von kritischer Bedeutung ist". Im Rückblick auf die vergangenen 90 Jahre komme er zu der Schlussfolgerung: "Der Schlüssel für Erfolge und Fortschritte in der Entwicklung Chinas liegt bei der Partei."

Dort allerdings rumort es schon unter den Parteichefs der Provinzen. Mächtige Provinzfürsten melden ihren Anspruch auf vakant werdende Parteiämter im Herbst 2012 an. Die beiden höchsten Nachrückerplätze sind schon vergeben. Für Parteichef Hu läuft sich der jetzige Vizestaatschef Xi Jinping warm. Anstelle von Premier Wen Jiabao wird der jetzige Vizepremier Li Keqiang nachrücken. Alle weiteren sieben Plätze im Ständigen ZK-Ausschuss der Partei sind noch frei.