Bundesregierung

Rösler fordert von Koalition mehr Professionalität

Ob die Pfarrerstochter Angela Merkel in diesen Tagen auf ein Pfingstwunder innerhalb ihrer Koalition hofft? Bislang gibt es wenig Hinweise darauf, dass CDU/CSU und FDP die Sprache des jeweils anderen verstehen - oder gar sprechen.

Gleichwohl bemüht sich die von Wahlniederlagen, miesen Umfragewerten und wenig Erfolgen in der Regierungsarbeit gedemütigte FDP um eine deutliche Sprache gegenüber der Union. "Unser Arbeitsstil in dieser Koalition muss anständig und verlässlich sein", sagte der FDP-Vorsitzende, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, der Morgenpost. Er zielte damit wohl primär auf die CSU. Die Liberalen verdächtigen deren Vorsitzenden Horst Seehofer, Indiskretionen zu streuen. Über die Kanzlerin lässt sich FDP-Chef Rösler entsprechend kein böses Wort entlocken. Dennoch appelliert er an Merkel: "Ich habe Vertrauen, dass die Kanzlerin in ihren Reihen künftig für Professionalität sorgen kann." Zu der Diskussion über den Streit im jüngsten Koalitionsausschuss sagte Rösler: "Die Kanzlerin war am Mittwochabend in der FDP-Fraktion, hat diese Durchstecherei und obendrein noch Falschdarstellung mit deutlichen Worten kritisiert und gesagt, dass so etwas nicht vorkommen darf - womit sie völlig recht hat."

Rösler machte indes im Gespräch mit der Morgenpost deutlich, dass zwischen ihm Merkel (CDU) noch kein volles Vertrauensverhältnis herrscht. Auf eine entsprechende Frage antwortete er mit den Worten: "Mein Vater hat immer gesagt: Vertrauen ist wie ein Baum. Wenn man ihn einpflanzt, ist er klein und verletzlich, jeder Depp kann ihn kaputt treten. Aber mit der Zeit wird der Baum groß und kräftig, und niemand kann ihn mehr umreißen. So sehe ich das auch. Vertrauen muss wachsen."

Die Opposition kann sich über die erneuten Dissonanzen innerhalb der Koalition nur freuen. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, zum Zustand der Koalition sagte: "Die Berichte über die Nachtsitzungen von Union und FDP und wiederholte Abstimmungen ,bis das Ergebnis passt' sind Zeugnis des Zerfalls der Koalition." Offensichtlich seien Teile der Regierungsfraktionen nicht mehr vom Kurs der Kanzlerin überzeugt. Oppermann fügte hinzu: "Die Regierung konzentriert sich währenddessen mangels einer gemeinsamen Linie auf gegenseitige Indiskretionen, Beleidigungen und Grabenkämpfen."