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CDU sucht nach einem Erfolgsrezept für Großstädte

Eigentlich sollte es eine Geburtstagsfeier werden, aber in Festtagslaune waren in der CDU-Bundeszentrale an der Klingelhöferstraße am Freitag offenkundig die wenigsten. Zig Fraktionschefs und Fraktionsgeschäftsführer aus den Rathäusern der Städte ab 200 000 Einwohner hatten sich da im unterkühlten Atrium versammelt, um das 50. Lebensjahr des Arbeitskreises "Große Städte" der durchaus einflussreichen Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der Partei zu begehen.

Doch nach zwei mit Pauken und Trompeten verlorenen Großstadtwahlen in Hamburg und Bremen, schlechten Umfrageergebnissen und der darauf innerparteilich wie öffentlich entflammten Debatte darüber, was die CDU den Bewohnern der Metropolen eigentlich überhaupt noch zu bieten hat, verwandelte sich die angedachte Feierstunde in eine Grundsatzdebatte, die es in sich hatte.

Kein leichter Job für CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, der als Gratulant vorbeigekommen war, aber für seine Ausführungen zum Thema "CDU zwischen Tradition und Moderne" eher verhaltenen Beifall bekam. Das mochte auch daran gelegen haben, dass Gröhe - dem man nicht absprechen kann, dass er sich was traut - einmal mehr für seine umstrittene Idee warb, sich in den Rathäusern und auf den Kandidatenlisten zu öffnen für kreative Köpfe, für Künstler mit neuen Ideen, die das "bunte Milieu" abbilden könnten, das in Großstädten vorherrsche: "Die brauchen wir unbedingt", machte er klar, wohl wissend, dass der JU-Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder darüber gelästert und gekontert hatte, die CDU könne beim nächsten Mal ja mal einen Clown aufstellen. "In der CDU darf es niemals heißen: Wegen Überfüllung geschlossen", sagte Gröhe. Doch manch einer der versammelten Fraktionschefs aus Städten wie Hannover, Magdeburg oder Mannheim mochte das womöglich als Misstrauensvotum gegen sich selbst aufgefasst zu haben. Der Generalsekretär sieht die Möglichkeiten seiner Partei aber realistisch und bezweifelt, dass es ihr quasi im Alleingang gelingt, das Nebeneinander der verschiedenen gesellschaftlichen Lebensentwürfe und Milieus so passgenau abzubilden, dass damit überzeugende Mehrheiten zu erzielen wären.

Berlins CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Frank Henkel, machte sich Gröhes Idee, Kreative in die Partei zu holen, nicht explizit zu eigen. Er meint aber auch, dass die CDU in Sachen Bürgerbeteiligung Avantgarde werden muss. Diese Forderung ist dem Eindruck geschuldet, dass Bürger in Großstädten wie Berlin mit dem Gedanken fremdeln, in eine Partei einzutreten und sich dort dauerhaft gesellschaftlich zu engagieren - wohl aber sofort an Bord sind, wenn es darum geht, in Bürgerinitiativen gegen Flugrouten oder für bestimmte Umgestaltungen von Straßen mitzuwirken. Ansonsten gelte es, einen Spagat hinzubekommen: zwischen Toleranz für die Vielfalt einer Großstadt und null Toleranz gegenüber jenen, die diese Freiheit bedrohen. Zudem müsse Berlin als Industriestandort stärker werden, um die "weichen Faktoren", die die Stadt zur Hochburg der Kreativen machen, dauerhaft finanzieren zu können. Und schließlich: Die Partei müsse die Gefahren offen thematisieren, die sich aus der missglückten Integration von Zuwanderern und der damit verbundenen Entstehung von Parallelgesellschaften ergeben. Für all das gab es von den Teilnehmern höflichen Beifall, aber die kritischen Wortbeiträge danach zeigten auch: Die CDU-Basis ist nach den Wahlniederlagen der vergangenen Monate schlechterdings schwer verunsichert - und das nicht nur in den ganz großen Städten.

Bei uns darf es niemals heißen: Wegen Überfüllung geschlossen

Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär