SPD

Sarrazin wehrt sich gegen seine Kritiker

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin (SPD) setzt sich nach der umstrittenen Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen seine innerparteilichen Kritiker zur Wehr.

Aus den Schriftsätzen seines Rechtsbeistandes gehe eindeutig hervor, dass sein Buch an keiner Stelle die Grundwerte oder die Ordnung seiner Partei verletzt habe, sagte Sarrazin der Zeitung "B.Z.". Er reagierte damit auf Äußerungen von SPD-Mitgliedern, die ihm ein rassistisches und rechtsextremistisches Gedankengut vorwerfen.

Mehrere SPD-Organisationen hatten in der vergangenen Woche nach Verhandlungen einer Schiedskommission ihre Ausschlussanträge gegen Sarrazin zurückgezogen. Vorausgegangen war eine Erklärung Sarrazins, wonach er keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzen oder Migranten diskriminieren wollte. Hintergrund sind die umstrittenen Thesen zur Integration in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab". Die Entscheidung stieß insbesondere beim linken Parteiflügel auf scharfe Kritik. Unter Druck geriet vor allem SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die vor der Kommission die Bundespartei vertreten hatte.

SPD-Vize Manuela Schwesig sieht unterdessen das eingestellte Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin nicht als Fehler an. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens habe sich ihre Partei ganz klar von Sarrazins Aussagen distanziert, sagte Schwesig im Bayerischen Rundfunk. Die SPD darf es nach Aussage Schwesigs nicht zulassen, dass Sarrazin das Integrationsthema allein auf seinen Namen reduziert. Sarrazin habe in der Partei keine Funktion. Zur Integration habe die SPD mehr und bessere politische Antworten. Das SPD-Präsidium wird sich auf einer Telefonschaltkonferenz am Montag auch mit der Einstellung des Verfahrens beschäftigen müssen.