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Religion: Juristisches Tauziehen um Auftritt von Islam-Prediger

Religion

Juristisches Tauziehen um Auftritt von Islam-Prediger

Um den Auftritt des islamischen Predigers Pierre Vogel in Frankfurt am Main hat es am Mittwoch bis zuletzt ein juristisches Tauziehen gegeben. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hob ein von der Stadt verhängtes Verbot gegen die Veranstaltung auf. Die Veranstaltung dürfe damit wie geplant am Mittwoch ab 18 Uhr abgehalten werden, teilte das Gericht mit. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte zuvor 16 Auflagen erteilt, die der umstrittene Prediger beachten müsse. So seien nur solche Reden und Transparente zugelassen, die den öffentlichen Frieden wahren.

Internet

Herrmann droht mit Verbot von Microsoft-Kartendienst

Erst Google, jetzt Microsoft - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die geplanten Aufnahmefahrten des Softwarekonzerns für dessen Kartendienst Bing Maps Streetside heftig kritisiert. "Es ist nicht hinnehmbar, dass es gegen die Aufnahmen kein vorheriges Widerspruchsrecht gibt. Das ist mit einem wirksamen Datenschutz unvereinbar", sagte Herrmann. Er drohte, die Veröffentlichung der Aufnahmen zu untersagen. Microsoft will seinen Panoramadienst im Sommer starten.

Stasi

Früherer IM in Bundesbehörde enttarnt

Ein früherer Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der DDR-Staatssicherheit war mehr als 18 Jahre unerkannt in der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen als Hausmeister angestellt. Der 55-Jährige wurde jetzt bei einer Überprüfung aller Beschäftigten enttarnt. Der neue Bundesbeauftragte Roland Jahn habe sich nach Bekanntwerden der Stasi-Vergangenheit unverzüglich von dem Mitarbeiter getrennt, teilte eine Sprecherin mit. Der Ex-Spitzel war anhand von rekonstruierten Stasi-Unterlagen ermittelt worden.